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Albert Krölls: Das Grundgesetz: Kein Grund zum Feiern. Kritik des linken Verfassungspatriotismus

Von • Nov 8th, 2021 • Kategorie: Allgemein

Vortrag von Prof. Dr. Albert Krölls

(Redemanuskript auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz 10.12.2009)

 

Das Grundgesetz: Kein Grund zum Feiern

Kritik des linken Verfassungspatriotismus

 

„Andererseits zeigt sich ebenso sehr die Albernheit der Sozialisten (namentlich der französischen, die den Sozialismus als Realisation der von der französischen Revolution ausgesprochenen Ideen der bürgerlichen Gesellschaft nachweisen wollen). (…) Was die Herren von den bürgerlichen Apologeten unterscheidet, ist auf der einen Seite das Gefühl der Widersprüche, die das System einschließt; auf der andren der Utopismus, den notwendigen Unterschied zwischen der realen und der ideellen Gestalt der bürgerlichen Gesellschaft nicht zu begreifen und daher das überflüssige Geschäft vornehmen zu wollen, den ideellen Ausdruck selbst wieder realisieren zu wollen, da er in der Tat nur das Lichtbild dieser Realität ist.“ (K. Marx, Grundrisse der Kritik der Politischen Ökonomie, 1857-58 (1974), S. 160.)

 

Einleitung

 

1. Die staatsbürgerliche Freiheit: ein politisches Herrschaftsverhältnis

– …auf der Basis staatlich eingerichteter gegensätzlicher sozialer Verhältnisse

 

2. Privateigentum und Geld

– Das Geld: das Eigentum, nach dem alle streben

 

3. Art. 15 GG: Verstaatlichung und

Gemeinwirtschaft/Sozialpflichtigkeit des Eigentums

 

4. Gemeinwirtschaft – eine einzige Dienstleistung am privaten Gewinn

– Die Sozialisierungsermächtigung: Ein wirtschaftspolitisches Notstandsinstrument im Dienste der Eigentumsordnung

– Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums

 

5. Der Sozialstaat oder das soziale Netz

 

6. Die politische Demokratie als adäquate Staatsform des Kapitalismus

– Meinungsfreiheit

– Die demokratische Wahl: eine Generalvollmacht für die politische Macht

– Die staatstragende Rolle der Opposition

– Das nationalistische Wählerbewußtsein

 

7. Schlußbetrachtung

Wenn sich in diesem Lande etwas Grundlegendes ändern soll, gilt es also Abschied zu nehmen vom linken Verfassungspatriotismus und dem gegen alle gegenteiligen Erfahrungen scheinbar immunen guten Glauben der politischen Linken an die Möglichkeit einer guten nützlichen politischen Herrschaft im Interesse der lohnabhängigen Untertanen. Zu diesem überfälligen Abschied vom Rechts- und Staatsidealismus der politischen Linken wollte in Anknüpfung an das eingangs des Vortrags zitierte Motto aus den „Grundrissen“ meine heutige Rede anstiften.

 

Quelle: Wissen und Kritik / Grund-Legendes / Beiträge zur Ideologiekritik / Recht

 

https://wissenundkritik.de/weitere-fundamente/

 

https://wissenundkritik.de/wp-content/uploads/2021/11/Kroells-Das-Grundgesetz-2009.pdf

 

vgl:

 

Albert Krölls: Freiheit, Gleichheit, Eigentum, Sozialstaat (2006)

 

https://www.youtube.com/watch?v=v5DaneuwtQ4

4 Responses »

  1. Vielen Dank für den Link! Falls es ankommen könnte beim Urheber, den Text in Blocksatz ist glsub ich angenehmer.

    Grüße

  2. Hallo,
    das ist kein Problem, ich kann den Text gerne im Blocksatz neu formatieren.
    Grüße zurück

  3. Danke Hardy! Macht sich besser so.

  4. Seite 12, zweiter absatz, letzter satz unvollständig.

    Grüße

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