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Björn Hendrig: Das Wort zum Sonntag

Von • Nov 29th, 2020 • Kategorie: Allgemein

Björn Hendrig: Das Wort zum Sonntag

Robert Habecks Predigt beim Grünen-Parteitag – Ein Kommentar

 

Der Mann will Kanzler werden, aber kann er auch? In seiner Grundsatzrede zum Parteitag von Bündnis 90 / Die Grünen hat Robert Habeck eindrucksvoll unter Beweis gestellt: Er kann … ziemlich genau so viel dummes Zeug von sich geben wie seine etablierten Politiker-Kollegen. Unterschätzen sollte man das aber nicht. Der Kern seiner Prediger-haften Auslassungen ist der grüne Wille zur Macht.

„Die Guten“ schmeißen dann den Laden. Gemütlicher wird es dadurch allerdings für die Mehrheit der Bevölkerung nicht. Warum nicht, kann man der Rede Habecks schon entnehmen.

 

(…)

 

Wer bisher dachte, die Grünen können nur Umwelt und Frieden, täuscht sich. Sie können auch harte Finanzpolitik, jawohl! Was nicht zu verwechseln ist mit einer Umverteilung, also die Steuer-Mehreinnahmen vielleicht zur Bekämpfung der Armut einzusetzen.

Wo kämen wir da auch hin? Jedenfalls nicht zu den salbungsvollen Worten des Predigers Habeck an die Verdammten dieser Erde:

 

„Ja, manche Veränderungen bedeuten Verlust oder die Angst vor Verlust. Die Autobauerin, die fürchtet, in ein paar Jahren auf der Straße zu stehen. Der Kohlearbeiter, dessen Tagebau schließt. Die Bauernfamilie, die den Hof aufgibt, weil sie im Wettbewerb des Wachsens nicht mehr mithalten kann. Alle diese Menschen verdienen Antworten und Perspektiven, die ihnen Respekt und Würde sichern.“

 

Das mit den „Antworten und Perspektiven“ dürfte zwar schwierig werden, wenn den Leuten die Existenzgrundlage entzogen wird. Aber „Respekt und Würde“ gehen immer, kosten ja nichts. Wenn Robert Habecks Grüne an der Macht sind, wird es davon eine Menge geben, so viel ist sicher. Schließlich bedeutet es für die Betroffenen einen eklatanten Unterschied, dass die Krokodilstränen über die Verlierer des deutschen Erfolgswegs bald von grünen Regime- , pardon, Regierungsmitgliedern vergossen werden. Verwechslungen mit anderen Machthabern sind nicht auszuschließen, gehören sich aber nicht.

 

 

https://www.heise.de/tp/features/Das-Wort-zum-Sonntag-4972826.html

3 Responses »

  1. „Wer bisher dachte, die Grünen können nur Umwelt und Frieden, täuscht sich. Sie können auch harte Finanzpolitik, jawohl! Was nicht zu verwechseln ist mit einer Umverteilung, also die Steuer-Mehreinnahmen vielleicht zur Bekämpfung der Armut einzusetzen.“
    Die Grünen treten für Steuergerechtigkeit ein, d.h. sie wollen Steuerflucht bekämpfen und auch auf Zins- und Veräußerungsgewinne Steuern erheben. Soll wohl belegen, dass die Grünen inzwischen eine normale Partei sind, die auch dafür sorgen, dass der Staat über ausreichend Einnahmen für seine Zwecke verfügt. Die Kritik, dass man nicht erwarten darf, dass sie diese zusätzlichen Einnahmen für die Bekämpfung der Armut verwenden, soll wohl darauf hinweisen, dass irgendwelche idealistischen Flausen von den Grünen nicht zu erwarten sind. Es erweckt aber auch den Eindruck, dass das ein Mangel ihrer Politik ist. Umverteilung ist überhaupt kein Staatsziel, es wird nur von einigen Linken in staatliche Maßnahmen hineininterpretiert. Der Staat gesteht den Armen zu, dass sie auf einem gewissen Minimum existieren können. Das hat aber nichts mit Bekämpfung von Armut zu tun. Auch die Linkspartei will Armut nicht bekämpfen sondern etwas abmildern, indem sie z.B. höheres Hartz IV fordert.

  2. danke für die Aufklärung

  3. Björn Hendrig: Gegen Armut hilft kein Impfstoff
    „Corona“ spaltet die Gesellschaft? Nein, dafür kann das Virus nun wirklich nichts

    Was so ein kleines Virus alles anstellen soll: Jetzt ist „Corona“ auch noch schuld an der verstärkten Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich. Die Meldungen dazu häufen sich, gerade in der Weihnachtszeit. Dann drücken die Medien traditionell noch mehr auf die Tränendrüsen. Richtiger wird das damit allerdings nicht.

    Von der Hand in den Mund

    Für ein paar Euro mehr

    Ein bisschen weniger „ungleich“ reicht

    Bedauern heißt nicht bekämpfen

    Mit „Corona“ ist die Armut hierzulande nicht eingezogen. Sie war schon immer da – im Prinzip nämlich bei allen, die keine Mittel besitzen, ein profitables Geschäft aufzuziehen. Sie haben nur ihre Arbeitskraft, um an Geld zu kommen. Die Produktion in der kapitalistischen Wirtschaft basiert genau darauf: Dass es genügend Leute gibt, deren Mittellosigkeit sie zur abhängigen Beschäftigung zwingt.

    Wenn alles funktioniert, steht am Ende der Veranstaltung auf der einen Seite ein ordentlicher Gewinn für den Betrieb. Gegenüber zählt der Arbeitnehmer seine Euro und weiß: Morgen muss ich da wieder hin. Schlimmer: Hoffentlich darf ich da wieder hin. Ich habe ja sonst nichts. So wird es auch nach der Pandemie bleiben. Denn gegen Armut im Kapitalismus hilft kein Impfstoff.

    Literaturhinweis zum Thema Armutsforschung:

    Renate Dillmann / Arian Schiffer-Nasserie: Der Soziale Staat. Über nützliche Armut und ihre Verwaltung. VSA Verlag Hamburg, 2018, S.28ff.

    https://www.heise.de/tp/features/Gegen-Armut-hilft-kein-Impfstoff-4999390.html?seite=all

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