IVA: Noch mal: SPD-Manifest
Von webmaster • Juli 25th, 2025 • Kategorie: AllgemeinIVA: Noch mal: SPD-Manifest
Im Juni stößt ein Manifest von SPD-„Friedenskreisen“ bei Leitmeiden und Politikern auf heftigsten, ja giftigsten Widerspruch, bis dann, nach dem kurz darauf folgenden SPD-Parteitag, wieder Ruhe einkehrt. Dazu ein Kommentar von Johannes Schillo.
„War da nicht was? Ein heißer Konflikt, bevor die sommerliche Hitzeperiode begann? Ach ja, Anfang Juni erblickt ein ‚Manifest‘ das Licht der Welt, das ein paar Tage lang für größte Aufregung sorgt. Unerhört, leibhaftige SPD-Mitglieder fangen an, mit der Friedensbewegung zu liebäugeln!“ So beginnt der Kommentar „Sozis in der Dissidenz“, der in der aktuellen Ausgabe von Konkret (Nr. 8/25) erscheint. Er resümiert vor allem die Kritik, die im Juni von der gewerkschaftlichen Basisinitiative „Sagt nein!“ vorgetragen wurde.
IVA hat den Vorgang bereits mit zwei Beiträgen gewürdigt (siehe hier und hier) und dem Manifest das Fehlen einer oppositionellen Linie bescheinigt. Schon in dessen Überschrift „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ kommt ja die Kompatibilität mit dem schwarzroten Aufrüstungskurs zum Ausdruck, dem dann im Sinne eines ‚Ja, aber‘ entgegengetreten wird.
Die SPD beruhigt sich wieder
Verteidigungsfähigkeit und Rüstungskontrolle
Das Elend der Manifest-Kritik
In der Tat, das ist die erste und hauptsächliche Sorge des Manifests. Es geht ihm darum, dem Niedergang der Partei entgegenzutreten. Man will gegen den Profil-, Wähler- und Mitgliederschwund etwas unternehmen, indem man „die Partei darüber diskutieren“ lässt, wie eine erfolgreiche Strategie gegen den russischen Feind zu fahren wäre. Immerhin, so kommt man in die Öffentlichkeit. Und dann kann man vielleicht eine erkleckliche Anzahl Bürger, die verunsichert sind, „mitnehmen“.
Das Sozialismus-Heft zitiert dazu zustimmend Herfried Münkler: „Die westlichen Regierungen müssen sich mit den Anliegen ihrer eigenen Bürger auseinandersetzen, von denen viele keine teure, endlose Auseinandersetzung mit Russland wollen.“ (S. 16) Das kommentieren die Herausgeber so: „Es geht darum, den Mangel einer kohärenten, langfristigen Strategie der westlichen Führungen in Bezug auf Russland aufzuheben“ (ebd.).
Eben! Es geht darum, den Krieg gegen Russland zu einem erfolgreichen Ende zu führen und gleichzeitig die SPD als kluge, das Wahlvolk ansprechende nationale Alternative zu präsentieren. Mehr nicht.
https://www.i-v-a.net/doku.php?id=texts25#noch_malspd-manifest
Johannes Schillo: Sozis in der Dissidenz
Das »Friedensmanifest« einiger SPD-Mitglieder sollte ein Protest gegen die Parteispitze sein, weicht aber von Deutschlands Kriegskurs kaum ab. Von Johannes Schillo
https://www.konkret-magazin.de/lesen/aus-dem-aktuellen-heft/1015-sozis-in-der-dissidenz