Björn Hendrig: Volksgesundheit als Vorwand: Steckte hinter den Corona-Regeln eine perfide Strategie?
Von webmaster • Sep 26th, 2024 • Kategorie: AllgemeinBjörn Hendrig: Volksgesundheit als Vorwand: Steckte hinter den Corona-Regeln eine perfide Strategie?
Offen gelegte Gesprächsprotokolle des RKI zur Corona-Pandemie haben für Aufregung gesorgt. Dabei sind andere Aspekte viel erhellender. Ein Essay.
Einen Artikel mit einer Enttäuschung zu beginnen, ist so etwas wie eine journalistische Todsünde. Und doch, das muss hier gleich zu Beginn gesagt werden: Die Herkunft der Pandemie wird nicht endlich zweifelsfrei aufgedeckt werden. Es gibt Anhaltspunkte, die auch auf Telepolis ausführlich zu Wort kommen. Dem wird hier aber nichts Neues hinzugefügt.
Und nein, dieser Beitrag reiht sich nicht ein in die vielfachen Empörungen über Einschränkungen der Grundrechte während der Pandemie, über zu viele oder zu falsche Tests, über echte und unechte Experten, über Schäden für Geist und Körper durch Lockdowns, Kontaktbeschränkungen oder Impfungen.
Wohlgemerkt, das hat es alles gegeben – und wird hier nicht bezweifelt.
Nur stellt sich dieser Artikel der Frage: Warum ist das so gelaufen? Was hat zu der Entscheidung geführt, den Bürgern ihre Bewegungsfreiheit zu rauben? Sie zu Maske tragen, Abstand halten, sich testen und impfen zu lassen usw. zu zwingen? Welche Auskunft geben diese Maßnahmen über den Umgang einer kapitalistischen Demokratie mit einer globalen Seuche?
Wenn ein Gesundheitswesen auf eine Volksseuche trifft
Eine Pandemie zählt nicht zu den normalen Zivilisationskrankheiten
Gegen die Corona-Viren setzt der Staat Bewährtes ein: Gewalt und Geld
Der Reparaturbetrieb für die Kranken kostet dem Staat zu viel – muss aber sein
Die Bekämpfung der Pandemie kostet auch zu viel? Interessiert zunächst nicht …
… denn wenn kein Geschäft mehr läuft, erübrigt sich das mit den Kosten
Die staatliche Therapie: Geld für die Wirtschaft, Geld für den Impfstoff
Erklärtes Ziel: Deutschland kommt am besten aus der Pandemie heraus
Wissenschaftlicher Rat? Gern, wenn er passt. Aber die Politik entscheidet!
Man darf leben, eine Meinung haben und Würde – großzügig, der Staat
Der Mensch darf wollen dürfen, was er von Staats wegen soll
Im Märchenland I: Grundrechte schützen die Bürger und sorgen für ihr Wohlergehen
Im Märchenland II: Pandemie wurde inszeniert, um das Volk zu unterdrücken
Im Märchenland III: Es ging doch nur darum, die Pharmakonzerne reich zu machen
Pandemie, Aufstand, Krieg: Im Notstand definiert der Staat Regeln neu
Die etwas andere Bilanz der Corona-Pandemie sieht damit so aus: Die Seuche traf auf ein auf Kante genähtes Gesundheitswesen. Der Betrieb zur Instandhaltung der Bürger für Beruf und Familie lässt schon in normalen Zeiten tausende Krankheiten zu, ohne dass an der Volksgesundheit gezweifelt wird. Einer Volksseuche war er zunächst bisher nicht gewachsen.
Der Bedrohung durch ein für Teile der Bevölkerung lebensbedrohliches Virus begegnete die Bundesregierung mit drastischen Maßnahmen, die sie gegen Widerstand in der Gesellschaft mit ihrer Gewalt durchsetzte, flankiert von der Mehrheit der Wissenschaft und der Medien. Damit stürzte sie eine Menge Leute in existenzielle Not und griff in ihre Grundrechte ein.
So handelt ein Staat, der sich in seiner Existenz bedroht sieht. Das kann im Falle einer Pandemie sein. Viel mehr rechnet man mit Ereignissen wie Katastrophen, Aufständen und Krieg: Hierfür hat sich Deutschland schließlich 1968 das „Siebzehnte Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ gegeben, die Notstandsgesetze.
Die Bundeswehr kann zur Abwehr von Aufständen – neben der Polizei – im Inland eingesetzt werden. Eine Reihe von Grundrechten gilt dann nicht mehr. Unter anderem das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis und die Freizügigkeit, sprich: Abhören ist grundsätzlich erlaubt, und der Staat kann den Bürgern vorschreiben, wohin sie gehen dürfen und wohin nicht.
Was der Umgang der deutschen Regierung mit der Corona-Pandemie lehrt: Der Staat setzt die von ihm gesetzten Regeln für seine kapitalistische Gesellschaft außer Kraft oder schränkt sie ein, sofern sie seiner Krisenbekämpfung im Wege stehen.
Und er bringt für eine befristete Zeit neue Regeln in die Welt. Eben damit diese Gesellschaft so schnell wie möglich in den normalen Gang des Geldgewinns zurückkehren kann.
Auf Einzelschicksale wird dann keine Rücksicht genommen, auch nicht auf abweichende Meinungen. Sodass am Ende die gewöhnliche Volksgesundheit wieder das schöne Funktionieren der Bundesrepublik gewährleistet.