Kein Kommentar: Ein zentraler weWe im „Faktencheck“: Das Recht auf Meinungsfreiheit
Von webmaster • Jan 11th, 2023 • Kategorie: GSP-RadioKein Kommentar: Ein zentraler weWe im „Faktencheck“: Das Recht auf Meinungsfreiheit
Die Kommentierung des Krieges geht weiter! Diesmal: Es geht um die weWe! Um die „westlichen Werte“! Warum sind „wir“ denn gar so abgrundtief im Recht?
Das allgemeine Prinzip, nachdem sich die Macher und Mitmacher im Westen selber weit über jeden grünen Klee hinaus loben, das besteht in der Verhimmelung der Demokratie in einen höheren „Wert“. Da wird also eine Staatsform, eine Form der Herrschaft (von Menschen über Menschen) in eine Ausprägung eines absolut Guten verfabelt.
Von diesem Guten muss man im Grunde genommen nur eines wissen: Es heiligt das politischen Subjekt, das sich auf die weWe beruft, es berechtigt seine machtvollen Vertreter zur Gewaltanwendung nach außen, gegen alle auswärtigen Machthaber, die ihnen im Weg sind! Und es berechtigt seine machtvollen Vertreter nach innen, Gehorsam und Opfer zu verlangen, von den ihnen ohnmächtig gegenüberstehenden Regierten; und zwar Opfer in Sachen Einkommen – Kriege und Wirtschaftskriege sind teuer –, und auch von Leib und Leben, wenn es denn darauf ankommt. Die diesbezüglichen Entscheidungen treffen die demokratisch gewählten Machthaber.
Soviel ganz allgemein und abstrakt. Der bestimmte Wert, um des es heute geht: Das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit.
Die Meinungsfreiheit schützt die wahren Werte!
Die Meinungsfreiheit: Ein Recht auf Unzufriedenheit
Jedenfalls, wenn Regierung und Opposition und das von der vierten Gewalt angeleitete mitdenkende Publikum munter darüber räsonieren, wie die höchsten Werte – „nationale Sicherheit, territoriale Unversehrtheit, öffentliche Sicherheit, Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, Schutz der Gesundheit und der Moral“ etc. – und andere Staatsinteressen voranzubringen sind, mit dem Höhepunkt in der Frage an den Wähler, wer – Partei oder Person – dafür optimal geeignet ist: Dann herrscht Meinungsfreiheit und eine Zensur braucht nicht stattzufinden. Die Zensur, die stattfindet, die dient dem Schutz der mündigen Bürger vor „Desinformation“ – so etwa die Einschränkung meiner persönlichen Freiheit, mich bei „Russia today“ zu informieren.
Literatur:
Never ending story – was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91673
Das Minsker Abkommen sollte es Kiew ermöglichen, „Zeit zu
gewinnen“:
https://www.anti-spiegel.ru/2023/das-minsker-abkommen-sollte-es-kiew-ermoeglichen-zeit-zu-gewinnen/
Speziell der kleine „Exkurs zu einem der abendländischen Höchstwerte“, in:
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/mohammed-karikaturen-vs-meinungsfreiheit
