Freerk Huisken: Was ist Demokratie? (2024)
Von webmaster • Jun 25th, 2024 • Kategorie: AllgemeinFreerk Huisken: Was ist Demokratie? (2024)
Die nachfolgenden Thesen sind die leicht überarbeitete schriftliche Fassung dessen, was ich in etwa so auf einer Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratie und die Linke“ in Berlin vorgetragen und zur Diskussion gestellt habe:
https://www.instagram.com/platypus.berlin/p/C7ubwryMV_M/
Eine ausgearbeitete Kritik an der Demokratie findet sich in:
P. Decker (Hrsg.), Demokratie. Die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft, München, GegenStandpunkt Verlag, ergänzte Auflage 2024
https://de.gegenstandpunkt.com/publikationen/buecher/demokratie
https://www.fhuisken.de/loseTexte.html
https://www.fhuisken.de/downloadable/lose-texte/was-ist-demokratie-2024.pdf
Platypus: „Demokratie und die Linke“ (Podium, Berlin, 18/06/24)
Nachdem die Geschichte bis ins 20. Jahrhundert eine Vielzahl verschiedener politischer Ideale gekannt hat, scheinen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Linke wie Rechte darin übereinzustimmen, dass am Ende der Geschichte die Demokratie steht.
„Demokratie verteidigen“ – „Demokratisierung der Wirtschaft“ – „Demokratischer Sozialismus“: In all diesen Slogans prominenter linker Aktionen der letzten 20 Jahre – von Parteiprojekten wie Die Linke und Syriza über Occupy und “Deutsche Wohnen und Co. Enteignen” hin zu den kürzlichen Anti-AfD-Protesten – ist Demokratie ein unverzichtbarer positiver Bezugspunkt linker Politik.
Dieses Bild wird allerdings weniger eindeutig, wenn man linke Argumente für das Einschränken demokratischer Rechte und das Entscheiden gegen Mehrheiten betrachtet. Einerseits seien Eingriffe ‚von oben‘, wie ein AfD-Verbot, unvermeidlich zur “Verteidigung der Demokratie”. Andererseits sei ziviler Ungehorsam ‚von unten‘, auch gegen die Mehrheit der Bevölkerung, notwendig zur Bewältigung der Klimakrise. Jedenfalls wird die Linke in Teilen der Bevölkerung als undemokratisch wahrgenommen, worauf nicht zuletzt die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht eine Reaktion ist.
Angesichts dieser einander widersprechenden Positionen stellt sich die Frage, was der historische und gegenwärtige Bezug der Linken zu Demokratie ist:
– War die Linke immer demokratisch und ist „mehr Demokratie“ immer links?
– Muss Demokratie in einem liberalen Staat verwirklicht werden oder gibt es eine linke Alternative?
– Braucht die Linke Demokratie als Mittel gesellschaftlicher Veränderung oder besitzt diese einen Wert an sich?
– Ist Demokratisierung gleichbedeutend mit Emanzipation oder kann sie auch ein Hindernis dafür darstellen?
– Schließlich: Ist die Demokratie gegenwärtig in einer Krise und, wenn ja – wie sollte sich eine Linke dazu verhalten?
Es sprachen:
Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend)
Freerk Huisken (Prof. em.)
Lucas (Platypus)
https://www.youtube.com/watch?v=uWhBPyUJAso