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Renate Dillmann: Kritik, Demonstrationen, die Haltung des DGB und die (Selbst)Zerstörung der SPD

Von • Nov 29th, 2020 • Kategorie: Allgemein

Renate Dillmann: Kritik, Demonstrationen, die Haltung des DGB und die (Selbst)Zerstörung der SPD

 

15 Jahre Hartz IV – Teil II

 

Angesichts stetig steigender Arbeitslosenzahlen – hervorgebracht durch Rationalisierungsinvestitionen und die Eingliederung der Ex-DDR in den westdeutschen Kapitalismus (Teil 1: 15 Jahre Hartz-Reformen) -, hat die rot-grüne Schröder-Regierung eine tiefgreifende sozialpolitische Reform durchgesetzt.

 

Mit der massiven Verschlechterung der Rentenansprüche und einer Arbeitsmarktpolitik, die zur Annahme jeder noch so schlecht bezahlten Arbeit zwingt, wurde der bundesdeutsche Sozialstaat verbilligt, ein zweiter, bisher irregulärer Arbeitsmarkt geschaffen (Zeit- und Leiharbeit, Niedriglohnsektor) und das gesamte nationale Lohnniveau gesenkt (Teil 2: Agenda 2010: Sozialpolitik als Waffe). Wie gewünscht gingen die Arbeitslosenzahlen in der Folge nach unten. Die Frage, ob und wie man von den nun üblich werdenden Löhnen würde leben können, wurde gestrichen.

 

Löhne im freien Fall – „Working poor“ – Mindestlohn

Armut in vielen Varianten

Arme? Reiche und Christen helfen!

Protest, Demonstrationen, Kritik

Staatstragende Gewerkschaften

Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Nach dem Drama die Farce

 

Das Abtreten der sozialdemokratischen Volkspartei4 geht allerdings nicht über die Bühne, ohne dass Teile von ihr die alte Lebenslüge wiederbeleben und im Rahmen der Linkspartei erneut die Vereinbarkeit eines auskömmlichen Arbeiterdaseins mit den Anforderungen kapitalistischen Wachstums und erfolgreichen Abschneidens in der Weltmarktkonkurrenz beweisen wollen.

 

 

https://www.heise.de/tp/features/Kritik-Demonstrationen-die-Haltung-des-DGB-und-die-Selbst-Zerstoerung-der-SPD-4972494.html?seite=all

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