[online] Bielefeld | 10. Mai 2023 | Deutschlands „wertegeleitete Außenpolitik“ für „Menschenrechte, Freiheit, Feminismus und Frieden“ – Imperialismus mit bestem Gewissen
Von webmaster • Jun 19th, 2023 • Kategorie: VeranstaltungenZeit: Mittwoch | 10. Mai 2023 | 19:00 Uhr
Ort: Bürgerwache | Rolandstraße 16 | 33615 Bielefeld
Veranstalter: AG Analyse & Kritik
Deutschlands „wertegeleitete Außenpolitik“ für „Menschenrechte, Freiheit, Feminismus und Frieden“ – Imperialismus mit bestem Gewissen
Vor ihrer Wahl haben die Grünen es versprochen, und dieses Versprechen haben sie definitiv gehalten: Unter ihrer Führung ist Deutschlands Außenpolitik jetzt offiziell „wertegeleitet“. Menschenrechte, Freiheit und Demokratie, Feminismus, Recht und Regeln – diese Geschenke soll die Welt von Deutschland erhalten, dafür soll man der Regierung und ihrem feinen Land dankbar sein.
Dass die Bereitschaft zu Gegensätzen gegenüber anderen Mächten gemeint ist, wenn Werte hochgehalten werden, ist dabei kein Geheimnis: Ganz ersichtlich schwingt sich diese Macht zum Ankläger und Richter in der Frage auf, wie andere Staaten ihre Gewalt nach innen und außen handhaben; und wenn es sein muss, auch zum Vollstrecker der fälligen Urteile. Gleichfalls bekannt ist, dass dies dann und wann den Übergang zum Krieg einschließt. Das ist offenbar kein Grund für einen Einwand; mitunter werden Kriege im Namen von Werten sogar öffentlich gefordert.
Kritik gibt es trotzdem, aber was für eine: Die eine Fraktion will nur Wortgeklingel wahrgenommen haben, wirft den Grünen vor, noch viel zu wenig für die hohen Werte zu tun und sie sogar regelmäßig zu verraten, wenn es mal wieder um Gas- und andere Geschäfte mit schurkigen Staaten geht, statt denen gehörig auf die Füße zu treten. Andere Kritiker werfen Deutschlands Führung umgekehrt einen regelrechten Wertefimmel vor und beklagen einen missionarischen Eifer, dem sie die deutschen Interessen an und in der Welt opfert.
Beide Seiten liegen daneben, denn von einer Relativierung deutscher Interessen an höheren Gütern kann keine Rede sein – gerade dann, wenn Deutschland gegenüber anderen Staaten als Mahner, Ankläger und Richter zur Tat schreitet.
Was „wertegeleitete Außenpolitik“ mit deutschen Interessen zu tun hat und wie darin die Schicksale und Lebenslagen der Menschen und Völker vorkommen, auf die sich unsere WertepolitikerInnen so gern und so heftig berufen: Darum wird es im Vortrag gehen.
https://www.instagram.com/p/CrbDVhJsLGK/
Update:
Der Vortrag wurde aufgezeichnet und steht auf YouTube bereit:
https://www.youtube.com/watch?v=sYZqCQ6qFFM
Die Diskussion nach dem Vortrag wurde zum Schutz der Privatsphäre nicht aufgezeichnet.
99 ZU EINS | 07.09.2023 | Kritik der Menschenrechte mit Albert Krölls
Die Menschenrechte: Rechtfertigung bürgerlicher Herrschaft aus der „Natur“ der Beherrschten
Mit Albert Krölls sprechen wir über Zweck, Wesen und Unwesen der Menschenrechte.
https://www.youtube.com/watch?v=7Qf6cvHaqKg
Dazu:
Albert Krölls: Kapitalismus – Rechtsstaat – Menschenrechte
216 Seiten | zurzeit vergriffen, Neuauflage unbestimmt, wird ggf. neu angeboten | 2013 |
https://www.vsa-verlag.de/index.php?id=6576&tx_ttnews%5btt_news%5d=14886
UND
Das Menschenrecht (GS 2-13)
Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwo Menschenrechtsverletzung anklagt werden. Gegenstand der Anklagen sind Gemeinheiten, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt. Ins Feld geführt werden aber nicht geschädigte Interessen, sondern ein verletztes allerhöchstes Recht, das Herrschaft verpflichte, damit aber auch rechtfertige – oder bei Missachtung delegitimiere. Angeklagt werden in der Regel Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber.
Ankläger Journalisten und Sprecher von Vereinen, die sich der Verbesserung der Sitten in der Staatenwelt verschrieben haben, aber auch Politiker, die für sich den Respekt vor der rechtlichen Menschennatur und damit das Recht, über andere Souveräne zu urteilen, reklamieren; in der Regel sind sie im Freien Westen zu Hause. Die Strafgewalt der demokratischen Weltöffentlichkeit ist mehr ideeller Natur: Rufschädigung.
Wenn aber machtvolle Staatsgewalten als Ankläger auftreten, erklären sie sich nicht selten gleich selber zum Richter und zum Exekutor ihrer Urteile wegen verletzter Menschenrechte anderswo. In deren Namen üben sie daheim die Gewalt über ihr Volk aus, die sie für geboten halten; in deren Namen kritisieren sie die Herrschaft anderer Staaten über deren Volk, erklären ihm ihre Feindschaft und führen Krieg.
Bleibt zu klären, worin diese Idee eines dem Menschen zukommenden staatsverpflichtenden Rechts besteht und was sie für wen leistet – nach innen und nach außen.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/menschenrecht