IVA: Meinungsfreiheit, Marke BRD, Stand 2026
Von webmaster • Sep. 1st, 2026 • Kategorie: AllgemeinIVA: Meinungsfreiheit, Marke BRD, Stand 2026
Hier einige Hinweise von IVA zu den neuesten Fortschritten, die bei der Aufsicht übers freie Meinen und Veröffentlichen in einer freiheitlichen Ordnung anfallen, wenn dort Kriegsertüchtigung und Resilienz die Leitlinie abgeben.
Wer sich im Rahmen der hiesigen Gegenöffentlichkeit als Autor, Redakteur oder Betreiber einer Website hervortut, muss aufpassen, wo der Hammer hängt, also im Fall des Falles die staatliche Aufsicht zuschlägt. Der besagte Appendix zur herrschenden Öffentlichkeit (im Ostblock hieß er seinerzeit „Samisdat“), der sich im Internet, in linken Zeitschriften und Zeitungen – noch – bemerkbar macht, ist eine etwas diffuse Größe.
Doch das staatliche Zensurwesen verleiht ihm zunehmend Kontur: Antikapitalismus, Antimilitarismus oder Antifaschismus, sofern sie sich nicht in der Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt oder die Stabilität der demokratischen Herrschaft erschöpfen, also den konstruktiven Bezug zur Nation vermissen lassen, markieren diesen Bezirk, der tendenziell unter Extremismus fällt.
Wohlgemerkt: Es geht nicht um Zusammenrottungen oder Ausschreitungen, sondern um das Verbreiten von Meinungen und das Anzetteln von Diskussionen, die sich abseits der etablierten Medien bewegen. Es geht um das Faktum, dass sich abweichende Standpunkte zu Wort melden und ihre unerhörten Absichten bekannt machen.
„Linksextremisten geben zunehmend eigene Podcasts heraus, gestalten YouTube-Kanäle oder veröffentlichen ihre Inhalte bei Audio-Streaming-Diensten“, weiß der Verfassungsschutzbericht 2025 (Berlin 2026, S. 213). Als Beispiele solcher Formate „mit linksextremistischen Inhalten“ werden dann z.B. Ende Gelände – Der Podcast oder 99 zu Eins „aus dem anarchokommunistischen Spektrum“ genannt und natürlich ist die Tageszeitung Junge Welt weiter im Visier. (Fabian Lehr hat sich übrigens beschwert, dass sein Podcast nicht aufgeführt wurde.)
Hier einige Hinweise zu den aktuellen Fortschritten.
Der Kampf an der Extremismusfront
Nicht nachgeben! (Von Kuba lernen!)
https://www.i-v-a.net/doku.php?id=texts26#meinungsfreiheit_marke_brd_stand_2026
