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Online-Diskussion (SG) | 14. Juli 2021 | Der Klimaschutz als Rechtsfrage (Fortsetzung)

Von • Jul 8th, 2021 • Kategorie: Veranstaltungen

Online-Diskussion

Veranstalter: SG

 

Mittwoch | 14. Juli 2021 | von 19:15 Uhr bis 21:45 Uhr

Online-Diskussionsveranstaltung per Discord, der Link zur Teilnahme wird ca. 24 Stunden vor der Veranstaltung auf der SG-Webseite veröffentlicht.

 

Der Klimaschutz als Rechtsfrage (Fortsetzung)

 

Das Bundesverfassungsgericht sorgt für Generationengerechtigkeit in Sachen Recht auf CO²-Emission

Ende April urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass das Klimaschutzgesetz von 2019 zum Teil verfassungswidrig sei. Von den Klägern wurde das Urteil als „großer Erfolg“ (FFF-Aktivistin Neubauer) gefeiert und nicht nur die Oppositionsparteien (bis auf die AfD) begrüßten es, sondern auch die Regierungsparteien gaben sich begeistert: Die Umweltministerin Schulze bezeichnete es als „Rückenwind für den Klimaschutz“, Wirtschaftsminister Altmaier als „epochal für Klimaschutz und die Rechte der jungen Menschen“.

Diese Einigkeit in der Bewertung des Urteils von Seiten der Kläger wie der Beklagten mag stutzig machen, ist dann aber doch kein Wunder, wenn man sich klarmacht, was aus der Bedrohung Erderwärmung wird, wenn sie zum Gegenstand eines Rechtsstreits gemacht wird.

 

Zum Thema gibt es einen Artikel des GegenStandpunkt-Verlages in der Nummer 2-21 der Politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt:

„BVerfG klärt Rechtslage i.S. Erderwärmung: Der Klimawandel braucht mehr Generationengerechtigkeit“.

Der Artikel ist frei verfügbar auf:

https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/bverfg-klaert-rechtslage-i-s-erderwaermung

 

 

https://sozialistische-gruppe.de/der-klimaschutz-als-rechtsfrage/#more-232

 

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