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München | 14.11.2019 | Von Trump über Erdogan bis nach Berlin: Der Syrien-Krieg und die „Kurdenfrage“– eine imperialistische Konkurrenzaffäre

Von • Nov 6th, 2019 • Kategorie: Veranstaltungen

Zeit: Donnerstag | 14.11.2019 | 19:30 Uhr

Ort: EineWeltHaus München | Raum: Werkstatt (rechts neben Weltladen) | Schwanthalerstr. 80 RGB (U-Bahn Haltestelle Theresienwiese(U4/U5)

Veranstalter: AK Gegenargumente

 

Von Trump über Erdogan bis nach Berlin: Der Syrien-Krieg und die „Kurdenfrage“– eine imperialistische Konkurrenzaffäre

 

Trump lässt die Kurden fallen, die für die Erledigung des IS gut waren. Erdogan befiehlt eine Militäraktion auf syrischem Boden gegen die „Terroristen“der Kurdenmiliz YPG.

 

Die deutsche Politik ist hellauf entsetzt, und alle, die es wollen, entdecken an dieser Aufregung des offiziellen Berlin die abgrundtiefe Heuchelei:

– die Parteinahme für eine plötzlich als emanzipatorisch und basisdemokratisch gefeierte Kurdenmiliz, deren Verbündeten PKK Deutschland seit Jahr und Tag als Terrorverein verfolgt;

– die berechnende Anerkennung der Kurden als unsere Speerspitze und unser Kanonenfutter im Kampf gegen den IS…

– das demonstrative Entsetzen angesichts zu befürchtender ziviler Opfer seitens derer, die nichts schlimmer finden als die Aussicht, die Metzelei in Syrien könnte vorzeitig ein Ende haben und unser Feind Assad – und womöglich die Russen! – den Sieg davontragen.

 

Grund genug, sich Klarheit darüber zu verschaffen,

 

– welche Rolle die „Kurdenfrage“ in Erdogans innerem und äußerem Staatsprogramm spielt;

– was seine „Drohung“ mit den Flüchtlingsströmen aus der Türkei über den humanitären deutschen Imperialismus verrät;

– inwiefern Trumps Rückzugsbeschluss nicht chaotisch, sondern eine konsequente Fortsetzung seines Programms ist;

– und warum Deutschland bei der gewaltsamen „Lösung der Kurdenfrage“dabei sein will – natürlich wieder mal als „Friedensstifter“.

 

 

http://www.gegenargumente.de/

 

http://www.gegenargumente.de/contents/flyer/2019_11_kurdenfrage_flyer.pdf

Veranstaltungen

2 Responses »

  1. Es wirft zunnächst ein bezeichnendes Licht auf die Konsequenzen der neuen
    Ami-Politik, keine weltordnerisches Programm mehr zu verfolgen.
    Hat der Yankee auch schon seit längerem sich daran gestört, wie
    einige Nationen quer zu den US-Interessen eigensüchtige Belange
    verfolgen, ist der Fall Syrien Anschauungsmaterial dafür, wie das
    Betreiben von Weltpolitik als Subsumtion derselben unter die unmittelbare
    Dienstbarkeit für Amerika erst recht dem Emanzipationsdrang anderer
    Staaten, Wahrung der Eigeninteressen gegen irgendwelche
    Unterordnungsverhältnisse Auftrieb gibt – wo dann die Weltmacht
    von Fall zu Fall, entlang engen nationalen Nutzenkalküls, entscheiden will,
    ob und inwieweit sie dem Grenzen setzen will.

    Der Einmarsch der Türkei ist auch weiteres Zeugnis vom Zu-
    stand der „westlichen Wertegemeinschaft“ unter dem Dach der NATO :
    die Türkei weist offen die Forderung der maß-
    geblichen europ. Staaten zurück, von ihren Interessen als Kontrollmacht,
    ausgehend von der faktischen Besetzung eines Teils fremden Territoriums,
    in Nahost abzulassen und den Rückzug anzutreten und versucht die
    Erpressung, die Schleusen für Flüchtlinge nach Europa zu öffnen, also
    den EU-Türkei Flüchtlingspakt gegenstandslos zu machen.

    Die EU macht allenfalls diplomatische Zurechtweisung der Türkei,
    dass man die Invasion nicht dulde, mit der aufschlussreichen Begrün-
    dung, wie gehabt nicht wegen der Massen der darbenden Leute dort
    unten sich gesorgt wird: es reiße in Nahost neue „Destabilität“ ein. Der EU
    passt also absolut nicht, wie die Türkei als NATO-Partner zu ihr gegenläufige
    imperialistische Interessen verficht mit dazu nicht bestellten Konse-
    quenzen der türkischen militärischen Aufmischung in Syrien– ohne per macht-
    vollem Einschreiten der Türkei einen Strich durch deren Rechnung zu machen.
    Allenfalls zu Stopp von (neuen!) Rüstungsexporten kann man sich durchringen-
    und das noch nicht einmal als einheitliche Linie aller EU-Mitglieder, die lt. ARD-
    Monitor-Sendung v. 17.10.19 ausdrücklich die BRD hintertrieben haben
    soll. Das weiche Gegenhalten mag damit zu tun haben, dass die EU die Türkei
    eigentlich braucht als Stabilitätsanker nicht nur gen Nahost.

    Wieweit der Herrscher vom Bosporus mit der Konfrontation selbst gegen
    Bündnispartner zu gehen bereit ist, bis zur Zerrüttung der politischen
    Beziehungen, geht aus der Beschimpfung des dt. Außenministers Maas
    hervor, dieser sei ein Dilettant und habe „keine Ahnung“ von Außen-
    politik.

    Nach Meldungen von 15./16.10.19 verwahre sich Ankara gegen die Auf-
    forderung der USA, die Invasion aufzugeben bzw. „Waffenstillstand“ mit
    den Kurden auszuhandeln. Die angedrohten Sanktionen durch USA
    könne man verkraften. – US-Vizepräsident und –Sicherheitsberater wollten
    nach Nordsyrien aufbrechen, um Waffenstillstand zu „vermitteln“.

    Nach unbedingtem Machtwort gegen die Türken sieht das Vorhaben der
    Amis nicht aus: der türkische Machthaber Erdogan nutzt dies erst recht
    aus, sein Programm der „Säuberung“ Nordsyriens von „Terroristen“
    durchzuziehen – offenbar lernend vom Standpunkt der USA ‚unsere
    Nation zuerst‘.

    Dann dies: am 17.19.20 verkünden USA und Türkei einen Deal, wonach
    eine Feuerpause eintreten soll und währenddessen die Kurdenverbände
    und –bewohner in Nordsyrien von dort verschwinden, den Rückzug aus
    diesem Gebiet antreten sollen.

    Dies ist für die Kurden eine tolle Alternative: entweder per militärisches
    Massakrieren durch die türkische Armee ihr Existenzrecht vernichtet zu
    kriegen oder nach dem Verspüren der Übermacht der Türken freiwillig
    zu kapitulieren und das Gebiet zu räumen.

    Die Amis haben damit also voll dem Aufsichtsstandpunkt von Ankara
    in Bezug auf ein Teilgebiet einer fremden Hoheit und darüber hinaus-
    gehend recht gegeben. – Die Nachreichung der Betonung der freund-
    schaftlichen Verbundenheit von Amerika und Türkei zeigt, dass ersteren
    das Schicksal der Kurden sowas von egal ist, es vielmehr geopfert wird
    zugunsten dessen, dass die Amis nicht im Entferntesten den Bruch
    mit den Türken wollen – dies aber wohl aus Berechnungen
    heraus, dass sie keinen politischen Nutzen der Involvierung im „Krisen-
    herd“ Syrien sehen.

    Nachtrag:
    Dt. Verteidigungsministerin und Merkel statt für türkisch
    dominierte „Sicherheitszone“ für „internationale Sicherheitszone“
    – lt. Meldungen v. 21.10.19

    ARD-/ZDF-Text v. 21.10.19:
    Eine „international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur
    Türkei“ solle in Abstimmung mit den NATO-Mitgliedern erwogen werden. Die
    Situation in Syrien beeinträchtige die Sicherheitsinteressen(!) Europas und
    Deutschlands massiv(CDU-Chefin und Verteidigungsministerin K.-K.).

    Es ist einigermaßen unverfroren: die türkische Invasion als durch das Völker-
    recht „nicht legitimiert“ dem Erdogan um die Ohren hauen, wo die EU-Imperia-
    listen den Anspruch gegen den starken Mann vom Bosporus geltend machen,
    dass der ihren Rechnungen unter dem Titel „Destabilisierung“ nicht in die Quere
    zu kommen hat: Auslösung neuer Fluchtbewegungen, Wiederaufleben weit-
    gehend erledigten islamistischen „Terrors“, überhaupt nicht bestellte Aufmischungen
    in Nahost und dann die Idee zu lancieren, sich an den türkischen Feldzug so dranzu-
    hängen, ihre eigene Sicherheitszone zu ihrem imperialistischen Nutzen aufzuziehen,
    also den türkischen Militärstiefel nutzen, um selber den Fuß dort unten reinzukriegen,
    einschließlich u.U. unter Beteiligung der Bundeswehr
    – natürlich scheinbar uneigennützig ausgestaltet in internationalem Rahmen, sogar
    unter Einbeziehung der Russen.

    Nachtrag:
    Von der Verlogenheit bisheriger imperialistischer Zurückhaltung D./Europas zur
    Geltendmachung von mehr machtpolitischen Ansprüchen am Beispiel Syriens

    Egal, wie es um die praktischen Perspektiven und erst recht um die politisch-militärischen
    Potenzen von D. und EU steht, sich u.a. in Nahost mehr Geltung zu verschaffen. Ge-
    wiefte und vorausschauende Mitmacher in dt. Regierungsmannschaft raten zu einem
    entschiedenerem imperialistischen Vorwärts – statt angeblich bisheriger defensiver Zu-
    schauerrolle oder bloß konsequenzloser Einforderung von mehr weltpolitischem Mitmachertum
    (so oder ähnlich ein CSU-Vertreter Schmidt in Deutschlandfunk-Politsendung v. 22.10.19/
    12-14 Uhr). Und darin besteht das Lügenhafte: dt. Weltpolitik sei geradezu geprägt vom
    regelrechten Heraushalten aus den internationalen Affären.
    Ob in Mali, Afghanistan oder anderswo: mit Soldaten und Tornados wird schon längst
    die Freiheit vorwärtsverteidigt. An den Stellen, wo sich D./EU zieren würden, haben
    sie handfeste Gründe, nämlich, dass ihr (Mit-)Engagement nicht mir ihren politischen
    Nutzenerwägungen in Deckung zu bringen ist oder aber eigenständiges Agieren in
    Absetzung oder sogar in Gegensatz zu anderen, mächtigeren Nationen es an den
    Mitteln gebricht, die dafür unabdingbar wären – Aber die Behauptung, aus ideologischer
    Verblendung prinzipiell auszuschließen, mehr imperialistisch aufzutrumpfen, ist un-
    verkennbar offensichtliche Unwahrheit.

    Nachtrag:
    Die öffentliche Debatte um den Vorstoß von A.K.K. zu Syrien

    Es wetterte Kritik Richtung A.K.K. von ‚unausgegoren‘, ‚unabgesprochen‘ bis ‚unrealistisch‘
    und ‚dilettantisch‘, die im Grunde genommen den imperialistischen Gehalt der Sache mit der
    „internationalen Schutzzone“ in Nordsyrien bestätigt. Der Haupteinwand bezieht sich auf die
    Durchsetzungsfähigkeit erstens in Bezug auf die Einbeziehung anderer gewichtiger NATO-
    Mächte, die D. nicht folgen wollen, aus welchen Berechnungen heraus auch immer, zweitens
    nicht nur deswegen hinsichtlich des Vermögens, entsprechende Machtmittel in Anschlag bringen
    zu können und drittens wegen des Aufmachens direkter Konfrontation mit dem NATO-Mitglied
    Türkei, sondern auch noch mit den Russen, die in Nordsyrien inzwischen kollaborieren.

  2. N a c h t r a g : Zu den Absurditäten des Islam-Expertums

    Hier ein Beispiel, wie man sich besser nicht den imperialistischen Realitäten am Beispiel
    Türkeit-Syrien annähert:

    Weltbeobachtung auf Grundlage unabweisbar haltender weltpolitischer Realitaeten
    – Islamexperte M. Lueders im Interview auf NDR Info am 14.10.19/16-17 Uhr

    Die Rolle des weltpolitischen Beobachters einnehmen, die Weltlage vom Standpunkt möglicher,
    fiktiver, realitätsnäherer Kalkulationen involvierter Staaten beurteilen, ist das Gegenteil von
    Kritik derselben.

    Lüders liegt daneben, wenn es heißt, dass das, was die Türken als Gelegenheit tatkräftiger,
    militärischer Einmischung in Syrien ergriffen haben, den Rückzug der Amis von dort, habe
    zu tun mit einer „Fehleinschätzung“ der letzteren, Assad nicht ein für allemal weghauen zu
    können: als ob es einer hochgerüsteten Supermacht abginge, den Syrien-Führer endgültig
    fertig zumachen, wenn sie gewollt hätten, was eben nicht der Fall war. Lüders vermeidet zwar
    die Bekennung dazu, ob die von den Großmächten erwogene Beseitigung des syrischen
    Regimes in Ordnung ginge. Einen argumentativen Einwand vermisst man aller-
    dings. Auch für solche Experten sind die imperialistischen Affären offenbar unhintergehbare
    Tatbestände, entlang derer man, eben in der weltpolitischen oder gar imperialistischen Logik
    verbleibend, unterschiedliche, mehr oder weniger ‚wirkmächtige‘ Berechnungen dranheften
    kann – statt eines Einspruchs dagegen.

    Lüders zu den Türken: die marschieren nicht ein, um hinterher mit den Russen in Nordsyrien
    eine Vereinbarung über „entmilitarisierte Zone“ zu machen, also sich den Trumpf aus der Hand
    nehmen zu lassen, ihre einsinnigen Kalkulationen anzustellen und durchzusetzen wie die
    Vernichtung und nicht bloß die „Entwaffnung“ eines kurdischen Feindes, überhaupt die
    Einflusspotenzen in Nahost auszubauen und nicht zuletzt die Last mit den Flüchtlingsmassen
    loszuwerden durch Verfrachtung derselben in ihre „Sicherheitszone“, deren Vermehrung der
    Obertürke mit seinem Feldzug gerade zuarbeitet. Bzw., was da als russisch-türkischer Deal
    ablief, handelt es sich um ein arbeitsteiliges Aufsichtsregime über Nordsyrien, wo sich der Russe
    eingelassen hat auf die strategischen Säuberungsziele der Türkei gegen die Kurden.

    Andererseits: Das Durchspielen strategischer Optionen nimmt zu den „Konfliktherden“ den
    Gestus einer Sorte passiven Imperialismus ein:wie hier Machtansprüche beteiligter Nationen gegeneinanderstehen,inwieweit es die Russen zu einem Deal mit den Türken bringen, sofern
    denen das Durchsetzungspotential von Putin einleuchtet oder es mit ihm nicht ‚verscherzen‘
    wollen, wo die Beziehungen Russland-Türkei auf gutem Weg waren/sind wegen rüstungspolitischer
    Querelen mit den Amis, der Polit-Experte bespricht imperialistische Angelegenheiten wie
    natürlichen Weltenlauf-wo dann mit der Ausmalung politischer Händel die imperialistischen
    Zynismen in Ordnung gehen: z.B. wie die russischen Schützlinge von Syrien nicht erst
    mit dem Türkeneinmarsch das kriegsbedingt dezimierte Land durch das ami-unterstützte
    Rebellentum gegen Assad ähnlich, wenn auch mit andersgelagerter Stoßrichtung, dem
    Oberimperialisten aus dem Weißen Haus zum Material ihrer Interesses machen, nämlich den
    USA zu demonstrieren, dass sie als weltpolitischer Mitspieler nicht zu übergehen seien – welches
    Ansinnen sich inzwischen darüber relativiert, dass der Gegenspieler die weltpolitische Relevanz
    der Gegend da unter für sich heruntergestuft hat und für die Russen die Kosten einiges hochge-
    trieben hat, sich da unten Geltung zu verschaffen.

    Um in den strategischen Spielereien des Lüders zu verbleiben: Aufteilung von Zuständigkeiten in
    Nordsyrien in Form von irgendwelchen Einflusszonen stellt die ohnehin praktisch relativierte
    Souveränität Assads im Interesse eines Abgleichs machtpolitischer Erwägungen von Türken
    und Russen in Bezug auf diesen Landstrich und darüber hinaus weiter zur Disposition.
    Mit derartigen Planspielen hält man der Türkei gegenüber betreffend die Einräumung eines
    Einflussbereichs den Herrschafts-/Vorherrschaftsanspruchs in Bezug auf den Nahen Osten
    jedenfalls ein Stück für konzedierungsfähig und damit die Sanktionierung der Abspenstig-
    machung syrischer Hoheit für in Ordnung.

    Also von gescheiter Kritik an den imperialistischen Machenschaften kleinerer und größerer Mächte keine Spur.

    Zusatz: Lüders im Interview beim Deutschlandfunk, Polit-Mittagssendung v. 16.1019/12-14 Uhr

    Die Stellung aus der Sicht des teilnehmenden Beobachters bis hin zur offenen Parteinahme für das
    imperialistische Geschäft bestätigt sich hier:

    * Europäer sollten nicht länger auf „Juniorpartner“ machen, sondern sich selbständiger machen
    gegen die USA, um eine machtvollere(!) Rolle in Nahost zu spielen statt bloßer „Rhetorik“ gegen
    Ankara.
    * L. bezeichnet die amerikanische Benutzung der Kurden gegen IS als „rational“.
    * Das Fallenlassen derselben nach ihrem Dienst für die Amis, und das angeblich schon öfters
    in der jüngeren Weltgeschichte, wäre danach wohl „irrational“ oder gar „verräterisch“ zu nennen.
    – Statt dies mal als dem Imperialismus immanenten Zynismus ernst zu nehmen, wird ein
    ‚Widerspruch‘ konstruiert, der nur in der Vorstellung des Experten existiert. Denn: Für die Amis
    ist es eben damit erledigt gewesen, dass die Kurden für sie den Dienst der weitgehenden
    Ausmerzung des IS geleistet haben. Es ist weltfremd, dem Weltgeschehen eine Art Tausch-
    geschäft abzulauschen nach dem Motto: ihr Kurden habt bei der Ausrottung des IS geholfen;
    jetzt stünde im Gegenzug die Ami-Hilfe gegen die Türken an.

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