Protokoll zum Jour Fixe München vom 04.02.2019
Von webmaster • Feb 14th, 2019 • Kategorie: ProtokolleProtokoll zum Jour Fixe vom 04.02.2019:
Europas Großmächte konkurrieren um die Zukunft ihres Europas (GS 4-18)
- Deutschland
(Fortsetzung der Besprechung)
Deutschland steht wie auch die Franzosen vor der Kündigung Trumps, aber es bezieht sich völlig anders als Macron darauf und will das Angebot von Macron nicht annehmen. Es tut so, als wenn nichts gekündigt wäre. Die imperialistische Lage enthält lauter Angriffe auf die Macht Deutschlands in und mit Europa. Frankreich tritt sehr deutlich in der Konkurrenz um die Führung in Europa auf, Staaten wie Polen oder Ungarn verweigern sich dem deutschen Führungsanspruch. Was ist die imperialistische Logik dieser deutschen Haltung, die als multiple Annahmeverweigerung gekennzeichnet ist?…
- Italien
Italien konkurriert um eine Neugründung Europas, die sich sehr von der Macrons unterscheidet.
Wie kann man von dem her, was Italien für sich will, dessen Stellung zu Europa kennzeichnen?…
vgl. dazu auch den ersten Teil:
und den dazu gehörigen o.g. GS-Artikel
Theo Wentzke: RUMÄNIEN UND DIE EU
Das unwürdige Mitglied
Der Beitritt zur EU bedeutete für Rumänien vor allem seine Inbesitznahme durch europäisches Kapital. Die so hergestellte Armut im Land lastet Brüssel derweil einer korrupten Regierung an
in: Junge Welt, 04.04.2019
https://www.jungewelt.de/artikel/352358.rum%C3%A4nien-und-die-eu-das-unw%C3%BCrdige-mitglied.html
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vgl. auch den Artikel in GSP 1/2019
Rumänien – das unwürdige EU-Mitglied
Ein Produkt der europäischen Inbesitznahme, von dem man im Prinzip nicht mehr zu wissen braucht, als dass dort die „Korruption“ herrscht
Rumänien, das Schmuddelkind der EU, darf turnusmäßig den Vorsitz dieses Staatenvereins übernehmen. Seinen Ruf in diesem erlauchten Kreis bessert das überhaupt nicht, beflügelt im Gegenteil nur die Vorbehalte von dessen Machern. Wie gut oder schlecht dieser Ruf begründet ist, behandelt der Artikel im GSP.
I. Ein Kapitalismus, der Volk und Staat nicht ernährt
Die Umwälzung der produktiven Basis
Wie ein agrarisch außerordentlich produktives Land zum Nettoimporteur von Lebensmitteln und die Landwirtschaft zum Auffangbecken für überflüssiges Volk gemacht worden ist
Ausgiebige Benützung der rumänischen Standortvorteile durch das Auslandskapital: Viel Natur und viel Armut
Preiswerte Arbeitskraft für beinahe jeden europäischen Bedarf
Erfolge der Krisenbewältigung unter der Regie des IWF: Abschaffung von Tarifverträgen, Mindestlohn als Normallohn
Schlechter „labour supply“
Arbeitsmigration
Die „unerschlossene Arbeitsreserve“
Der rumänische Staatshaushalt als Kampfobjekt
„Ungenügende Absorption der EU-Fonds“
Die unausrottbare Neigung zum Staatsdirigismus
Das Urteil der EU über die kapitalistischen Verheerungen: Ein Sumpf von Korruption
II. Die EU widmet sich dem entscheidenden Mangel: Zu wenig rechtsstaatliche Verfolgung von Korruption
Die PSD: postkommunistisch und korrupt, was ungefähr dasselbe ist
Der Krieg innerhalb der geteilten Gewalten
Wachsende Europafeindlichkeit der PSD
Die Vormacht EU besteht auf bedingungsloser Unterordnung
Der Einsatz der Auslandsrumänen
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/rumaenien-unwuerdige-eu-mitglied