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Protokoll zum Jour Fixe München vom 04.02.2019

Von • Feb 14th, 2019 • Kategorie: Protokolle

Protokoll zum Jour Fixe vom 04.02.2019:

Europas Großmächte konkurrieren um die Zukunft ihres Europas (GS 4-18)

 

  1. Deutschland

(Fortsetzung der Besprechung)

 

Deutschland steht wie auch die Franzosen vor der Kündigung Trumps, aber es bezieht sich völlig anders als Macron darauf und will das Angebot von Macron nicht annehmen. Es tut so, als wenn nichts gekündigt wäre. Die imperialistische Lage enthält lauter Angriffe auf die Macht Deutschlands in und mit Europa. Frankreich tritt sehr deutlich in der Konkurrenz um die Führung in Europa auf, Staaten wie Polen oder Ungarn verweigern sich dem deutschen Führungsanspruch. Was ist die imperialistische Logik dieser deutschen Haltung, die als multiple Annahmeverweigerung gekennzeichnet ist?…

 

  1. Italien

 

Italien konkurriert um eine Neugründung Europas, die sich sehr von der Macrons unterscheidet.

Wie kann man von dem her, was Italien für sich will, dessen Stellung zu Europa kennzeichnen?…

 

https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf190204-konkurrenzzukunfteuropas-2.pdf

 

vgl. dazu auch den ersten Teil:

 

https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf190121-konkurrenzzukunfteuropas.pdf

 

und den dazu gehörigen o.g. GS-Artikel

 

https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/europas-grosse-gruendungsmaechte-konkurrieren-um-zukunft-ihres-europa

One Response »

  1. Theo Wentzke: RUMÄNIEN UND DIE EU
    Das unwürdige Mitglied

    Der Beitritt zur EU bedeutete für Rumänien vor allem seine Inbesitznahme durch europäisches Kapital. Die so hergestellte Armut im Land lastet Brüssel derweil einer korrupten Regierung an

    in: Junge Welt, 04.04.2019

    https://www.jungewelt.de/artikel/352358.rum%C3%A4nien-und-die-eu-das-unw%C3%BCrdige-mitglied.html

    vgl. auch den Artikel in GSP 1/2019

    Rumänien – das unwürdige EU-Mitglied

    Ein Produkt der europäischen Inbesitznahme, von dem man im Prinzip nicht mehr zu wissen braucht, als dass dort die „Korruption“ herrscht

    Rumänien, das Schmuddelkind der EU, darf turnusmäßig den Vorsitz dieses Staatenvereins übernehmen. Seinen Ruf in diesem erlauchten Kreis bessert das überhaupt nicht, beflügelt im Gegenteil nur die Vorbehalte von dessen Machern. Wie gut oder schlecht dieser Ruf begründet ist, behandelt der Artikel im GSP.

    I. Ein Kapitalismus, der Volk und Staat nicht ernährt

    Die Umwälzung der produktiven Basis
    Wie ein agrarisch außerordentlich produktives Land zum Nettoimporteur von Lebensmitteln und die Landwirtschaft zum Auffangbecken für überflüssiges Volk gemacht worden ist
    Ausgiebige Benützung der rumänischen Standortvorteile durch das Auslandskapital: Viel Natur und viel Armut
    Preiswerte Arbeitskraft für beinahe jeden europäischen Bedarf
    Erfolge der Krisenbewältigung unter der Regie des IWF: Abschaffung von Tarifverträgen, Mindestlohn als Normallohn
    Schlechter „labour supply“
    Arbeitsmigration
    Die „unerschlossene Arbeitsreserve“
    Der rumänische Staatshaushalt als Kampfobjekt
    „Ungenügende Absorption der EU-Fonds“
    Die unausrottbare Neigung zum Staatsdirigismus
    Das Urteil der EU über die kapitalistischen Verheerungen: Ein Sumpf von Korruption

    II. Die EU widmet sich dem entscheidenden Mangel: Zu wenig rechtsstaatliche Verfolgung von Korruption

    Die PSD: postkommunistisch und korrupt, was ungefähr dasselbe ist
    Der Krieg innerhalb der geteilten Gewalten
    Wachsende Europafeindlichkeit der PSD
    Die Vormacht EU besteht auf bedingungsloser Unterordnung
    Der Einsatz der Auslandsrumänen

    https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/rumaenien-unwuerdige-eu-mitglied

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