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[Skript] 26.01.2012 | Hamburg | Hartz IV – Menschenwürde – Soziale Gerechtigkeit

Von • Jan 26th, 2012 • Kategorie: Veranstaltungen

Zeit: Donnerstag | 26.01.2012 | 19:00 Uhr
Ort: Universität Hamburg | Hörsaal Phil C | Von-Melle-Park 6 | 20146 Hamburg
Veranstalter: AA/NO

Hartz IV – Menschenwürde – Soziale Gerechtigkeit: Polemik gegen den Sozialstaat und seine kritischen Liebhaber

Referent: Prof. Dr. Albert Krölls

Der Sozialstaat ist nicht erst mit der Agenda 2010 nachhaltig in Verruf geraten. In Blütezeiten des deutschen Wirt­schaftswunders und der Vollbeschäftigung noch als beispielhaftes lückenloses Netz der sozialen Sicherheit gepriesen, wird er seit einigen Jahren zunehmend als soziale Hängematte diffamiert, in der sich insbesondere die Arbeitslosen auf Kosten der Gesellschaft ein Faulenzerleben leisten.

Die Politiker der regierenden Parteien betrachten nunmehr das frühere Aushängeschild guter wohlfahrtsstaatlicher Politik als einzi­ges Standorthindernis und haben dementsprechend den Sozialstaat der bisheri­gen Art für unfinanzierbar erklärt. (…)

Und was machen die Betroffenen und deren Interessensvertreter in Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Arbeitsloseninitiativen angesichts dieser Entwicklung? Sie haben nichts Besseres zu tun, als den angeblich pflichtvergessenen Staat umso nachdrücklicher an seine eigentliche Aufgabe als sozialer Schutz- und Sicherungsagentur der Arbeitnehmerinteressen zu erinnern. Gegen die (weitere) Reform des Sozialstaates mobilisieren sie den höchsten Wert der Verfassung: die Menschenwürde und das klassische Ideal des Sozialstaates als Agentur sozialer Gerechtigkeit, das von der Sozialdemokratie in der Schröder-Ära als unmoderner Traditionsbestand ausgemustert worden war.

Ob die reale Entwicklung des Sozialstaates ein guter Grund ist, sich zu den Zeiten des guten al­ten Sozialstaates der 60er und 70er Jahre zurückzusehnen und sich für dessen Wiedergeburt einzusetzen, ist allerdings sehr die Frage. Der Wandel des Sozial­staates bildet vielmehr einen guten Anlass, sich einmal Klarheit darüber zu verschaffen, was der Sozialstaat ist, welches seine Zwecke ge­stern wie heute sind und wie sich sein Fortschritt vom „Wohlfahrtstaat zum aktivierenden Sozialstaat“ des Forderns und Förderns erklärt.

Damit beantwortet sich dann auch die Frage, ob man für den Erhalt des Sozialstaates eintreten soll und was es mit den Idealen von Menschenwürde und sozialer Gerechtigkeit auf sich hat.

http://www.labournet.de/termine/alle.php

Update:

Überarbeitete Fassung des Vortrags vom 26.01.2012 an der Universität Hamburg (basierend auf Kapitel 5 meines Buches: A. Krölls, Das Grundgesetz – ein Grund zum Feiern? Eine Streitschrift gegen den Verfassungspatriotismus, Hamburg (VSA-Verlag) 2009)

Gliederung des Vortrags:

Teil I: Der Sozialstaat, was ist das?

1. Zwecke und Funktionsprinzipien des Sozialstaats am exemplarischen Beispiel der Arbeitslosenfürsorge

2. Die Hartz-IV-Gesetzgebung: Die sozialpolitische Neusortierung der Reservearmee auf der Grundlage der Sockelarbeitslosigkeit

3. Die sozialpolitische Diskussion im Hartz-IV-Jubiläumsjahr 2010: „Sozial ist, was Billiglohnarbeitsplätze schafft!“

 

Teil II: Die Protestbewegung gegen Hartz IV und Sozialabbau: Mit den Idealen der sozialstaatlichen Marktwirtschaft gegen die politisch geplante Verarmung

1. Argumente gegen die soziale Gerechtigkeit

2. Menschenwürde: Noch ein untauglicher Einspruchstitel gegen soziale Not

http://www.harald-thome.de/media/files/Vortrag-Sozialstaat-2012.pdf

 

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One Response »

  1. […] an Heinrich für den Hinweis, es ist auch ein update bei contradictio zur […]