Zeit: Donnerstag | 06.06.2013 | 19.00 Uhr
Ort: EineWeltHaus (Großer Saal E01+Foyer) | Schwanthalerstr. 80 (U-Bahn-Linie U4 & U5 – Theresienwiese, Hinterausgang) | 80336 München
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Unanständig, unmodern, unausrottbar: Was ist Rassismus?

Und warum ihn Demokraten nicht leiden, aber auch nicht kritisieren können

http://www.landplage.de/

http://www.einewelthaus.de/events/rassismus/

Zeit: Mittwoch | 22.05.2013 | 19 Uhr
Ort: Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Str.69 (Zugang über den Hof) | Frankfurt/Main
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

Referentin: Margaret Wirth

Gedacht war die Sache mit der Wende hin zu immer mehr „erneuerbarer Energie“ ursprünglich einmal so in Deutschland: „Wir“ machen der Welt mit ambitionierter Technik vor, wie die drohende „Klimakatastrophe“ gerade noch rechtzeitig zu stoppen ist, verpflichten die Staaten auf klimadiplomatischen Konferenzen – Kyoto – auf ein internationales Regelwerk von CO2-Reduktionen, stiften mit einem weltweit vereinbarten Verzicht auf Öl, Gas und Kohle einen globalen Bedarf nach erneuerbarer Energie – und sind mit deutscher Technologieführerschaft der vorrangige geschäftliche Nutznießer dieses neuen Weltmarkts

Denn so menschlich einfach unabweisbar das Ziel „Klimarettung“ klingt, es darf der deutschen Marktwirtschaft nicht schaden, sondern muss ihr nutzen. Und das ist keine Frage guten Willens und moderner Technik. Rentieren müssen sich die Windmühlen und Kollektoren erstens für ihre Hersteller; rentieren muss sich die Umstellung auf und das Betreiben von alternativer Energie zweitens für die Energiekonzerne; drittens muss sich die alternative Energie rechnen bei ihren geschäftlichen Abnehmern. Und damit sich das alles viertens in einem deutschen Gesamtwachstum auszahlt, muss fünftens Energietechnik „Made in Germany“ auch noch beim Erobern von Marktanteilen in der Welt vorn dran sein. Das sind „Gesetze“ im Kapitalismus, die jedem als mindestens so unabweisbar einleuchten müssen wie die „Klimarettung“. Und den meisten lieben Deutschen leuchtet das auch ein

Um diese kapitalistischen Bedürfnisse einer „Energiewende“ hat sich die Bundesregierung nach Kräften gekümmert. Und zwar mit einem „hochkomplexen Bündel“ von Subventionen und Fördergesetzen wie das „Erneuerbare Energie Gesetz“ (EEG), die allesamt als “Marktanreize” wirken sollen. Denn eine planwirtschaftliche Wende zu bekömmlicherer Energieerzeugung wäre einfach systemwidrig. Jetzt ziehen die Regierenden Zwischenbilanz und sind nicht zufrieden. Die Kapitalanleger machen von der gesetzlichen Preis- und Abnahmegarantie für erneuerbare Energie so Gebrauch, wie es ihrem auch gesetzlich anerkannten Geschäftsprinzip entspricht, nämlich an Gewinn orientiert und Kosten kalkulierend. So erzeugen sie in der Solarbranche ein Übersoll, bei den „Offshore“- Windparks und Netzen ein Untersoll gegenüber den staatlichen Zielgrößen.

Plötzlich ist von unerwünschten „Mitnahmeeffekten“ und „Fehlentwicklungen“ die Rede; von denen erfährt man, dass sie – und nicht etwa die Stromunternehmen – den Strompreis immer teurer und die Stromversorgung tendenziell unsicher machen. Das lässt die Regierung nicht gleichgültig. Sie „steuert nach“, marktwirtschaftlich versteht sich, also z.B. mit einem kleinen Strompreisaufschlag beim Endverbraucher für den „Netzaufbau“:

Will sagen, für die Unternehmen, die ihn zu ihrem Geschäft machen.

Auch auf internationaler Ebene läuft nicht alles nach Deutschlands Wunsch. Auf der UNO-Klimakonferenz in Doha 2012 hat eine Reihe großer Wirtschaftsnationen „Kyoto“ abgesagt; neben den USA und China, die dem Vertrag ohnehin nie beigetreten sind. Sie lassen sich nicht auf einen verbindlichen Plan zur CO2-Reduktion und darüber auf den Deutschland genehmen Weg einer Energiewende festlegen. Die europäischen Partner haben sich zwar auf gemeinsame Reduktionsziele der „Treibhausgase“ geeinigt, bauen aber ihre nationalen Energiewenden nicht unbedingt auf erneuerbare Energien, sondern auf einheimische Geschäftsmodelle, die auch grenzüberschreitend Marktanteile beanspruchen.

Überhaupt krempeln alle großen Kapitalnationen ihre Energiebasis um.

Und nicht nur als Energienachfrager gestalten sie ihre Beteiligung am Energieweltmarkt neu, sondern auch als Anbieter von Energie und Energietechnik. Der deutsche Wille zur Weltmarktführerschaft bricht sich an Konkurrenz. Die beeinträchtigt sogar die deutsche Rechnung mit dem einheimischen Markt: Deutschlands Flächen und Dächer stehen zwar mit Solaranlagen voll, darüber häufen sich aber Klagen und Insolvenzen in der Branche, weil China mit seinen Billigangeboten den deutschen Firmen das Geschäft vermasselt. Und keiner jubelt in

Berlin: „Konkurrenz belebt das Geschäft und die Innovation!“ Wenn Staaten, auf die als Riesenmarkt für unschlagbare deutsche Technik gesetzt wird, sich umgekehrt die deutsche Energiewende profitabel zunutze machen, dann sieht sich der Vorreiter der „Klimarettung“ zum „Schutz“ des eigenen Standorts herausgefordert und organisiert europäische Strafzölle

Was die politökonomischen Gesetze des Energiesektors sind, welche Ergebnisse die weltweite Konkurrenz um Energiewenden anrichtet, welche davon Deutschland nicht mag und was die deutsche Regierung zur Bewältigung dieser Lage aufbietet, ist Thema der Veranstaltung.

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/frankfurt.html

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/jf_klima.html

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Audio-Archiv von farbeROT zum Download bereit.

1. Einleitung

2.Worum geht’s in der neuen impe­ra­lis­ti­schen Konkurrenz um Ener­gie? Worin besteht die Attraktivität der erneu­er­ba­ren Energien für diese Konkurrenz?

3.Exkurs: „Klima“ – diplomatische Waffe Deutschlands in der impe­ria­lis­ti­schen Konkurrenz um Energie

4. Welches Programm verfolgt speziell Deutschland in dieser Konkurrenz?

5.Wie geht dessen politische Umsetzung ?

6.Wie treibt das deutsche Programm die Welt­markt­konkur­renz einerseits voran – und auf welche Schranken stößt es in den „Ener­gie­wen­den“ der anderen, konkurrierenden Nationen – Diskussion

http://www.farberot.de/audio/details/343-Energiewende.html

Gliederung:

http://doku.argudiss.de/data/13_03/energiewende_hb_0313_gl.pdf

Mitschnitt:

http://www.farberot.de/audio/download/Energiewende-343-370.mp3

Widerstand gegen Verarmung – für einen sozialeren und demokratischeren Kapitalismus? Einwände gegen die Politik des Blockupy-Bündnisses

Europa spart – am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwür­digkeit ihrer Nation dahin ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewal­tiges soziales Abbruchpro​gramm verordnet.

Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig. Nur wie! (…)

http://www.farberot.de/text/details/139-Blockupy_2013.html

http://www.farberot.de/text/download/Blockupy_2013-223.pdf

Zeit: Dienstag | 25. Juni 2013 | 19:00 Uhr
Ort: DGB Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Straße 69 ( nähe HBF, Zugang über den Hof) | Frankfurt/Main
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Armut in Deutschland – und was der Armutsbericht der Regierung daraus macht

Gastreferent: Prof. Dr. Egbert Dozekal

http://www.farberot.de/veranstaltungen/vortraege/termine.html

http://www.farberot.de/text/download/Blockupy_2013-223.pdf

Zeit: Freitag | 21.06.2013 | 18.30 Uhr
Ort: »BAIZ« | Christinenstraße 1 (Ecke Torstraße, Nähe U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz) | Berlin
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Steuer, Steuerhinterziehung, Steuerfahndung Der Kampf um die Zwangsabgaben wird härter

Beim Thema Steuern wissen die größten Patrioten, dass der Satz nicht stimmt, mit dem sie sonst jede Kritik am Staat zurückweisen: Der Satz nämlich, der Staat seien „Wir alle“. Diese Weisheit passt vielleicht für andere, die das Steuerzahlen vermeiden. Bei sich selbst kennt jeder den Gegensatz zwischen dem Ich und dem merkwürdigen „Wir“, das mir mein Geld wegnimmt. Tatsächlich sind die Steuern kein Tausch; die politische Herrschaft eignet sich von den Bürgern verdientes Geld ohne Gegenleistung an – allein auf Basis ihrer Hoheit. Steuern sind die einzige Form der Enteignung, die in der Gesellschaft des privaten Eigentums legal ist.

Egal wie gut begründet die Geldbedürfnisse der Obrigkeit sein mögen, die das Eigentum schützt. Privateigentümer halten ihre legale Enteignung nie für legitim, jedenfalls nie in der gesetzlich festgelegten Höhe. Daher bescheißen sie den Staat mit bestem Gewissen bei den Steuern, so gut sie können. Verschiedene Schichten der Gesellschaft können das sehr verschieden gut – und die Steuergesetzgebung sowie die Steuerfahndung hat bisher bei den Reichen, den Unternehmen und Unternehmern viele Rücksichten geübt und Augen zugedrückt. Deren Geld wird ja auch nicht für den Lebensunterhalt verbraucht, sondern ist zum Investieren da. Weil sie das Wirtschaftswachstum machen, von dem die Staatseinkünfte abhängen, schont der Staat ihre Bereicherung und schmälert lieber den Konsum der gar nicht reichen Mehrheit.

Dass er jetzt auch das Geld der Reichen braucht und haben will und aus allen möglichen Steueroasen eintreibt, bringt ans Licht, wie gut die ökonomisch herrschende Klasse ihr Vermögen vor dem Fiskus in Sicherheit gebracht hat. Jetzt sind Skandale fällig und das Jahrzehnte alte „Kavaliersdelikt“ rangiert auf einmal unter den richtigen Verbrechen. Das niedere Volk darf Schadenfreude empfinden und seinen Sozialneid befriedigen: Die verschärfte Indienstnahme auch der Reichen für die Staatsfinanzierung wird ihm als Fortschritt der Steuergerechtigkeit verkauft. Als ob man das nicht schon lange hätte haben können, wenn es darum ginge.

http://www.kk-gruppe.net/

Zeit: Dienstag | 11.06.2013 | 19:30 Uhr
Ort: Mehringhof (Versammlungsraum, 1. Etage) | Gneisenaustr. 2 (U-Bhf Mehringdamm) | Berlin-Kreuzberg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Der “Kampf gegen die Erderwärmung” und die “deutsche Energiewende” – Eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

Referentin: Margaret Wirth (Universität Bremen)

- Worum geht es in der neuen imperialistischen Konkurrenz um Energie?

- Worin besteht die Attraktivität der erneuerbaren Energien für diese Konkurrenz?

- Welches Programm verfolgt speziell Deutschland in dieser Konkurrenz und wie wird dieses umgesetzt? “Klima” als diplomatische Waffe

Gedacht war die Sache mit der Wende hin zu immer mehr „erneuerbarer Energie“ ursprünglich einmal so in Deutschland: „Wir“ machen der Welt mit ambitionierter Technik vor, wie die drohende „Klimakatastrophe“ gerade noch rechtzeitig zu stoppen ist, verpflichten die Staaten auf klimadiplomatischen Konferenzen – Kyoto – auf ein internationales Regelwerk von CO2-Reduktionen, stiften mit einem weltweit vereinbarten Verzicht auf Öl, Gas und Kohle einen globalen Bedarf nach erneuerbarer Energie – und sind mit deutscher Technologieführerschaft der vorrangige geschäftliche Nutznießer dieses neuen Weltmarkts.

Denn so menschlich einfach unabweisbar das Ziel „Klimarettung“ klingt, es darf der deutschen Marktwirtschaft nicht schaden, sondern muss ihr nutzen. Und das ist keine Frage guten Willens und moderner Technik. Rentieren müssen sich die Windmühlen und Kollektoren erstens für ihre Hersteller; rentieren muss sich die Umstellung auf und das Betreiben von alternativer Energie zweitens für die Energiekonzerne; drittens muss sich die alternative Energie rechnen bei ihren geschäftlichen Abnehmern. Und damit sich das alles viertens in einem deutschen Gesamtwachstum auszahlt, muss fünftens Energietechnik „Made in Germany“ auch noch beim Erobern von Marktanteilen in der Welt vorn dran sein. Das sind „Gesetze“ im Kapitalismus, die jedem als mindestens so unabweisbar einleuchten müssen wie die „Klimarettung“. Und den meisten lieben Deutschen leuchtet das auch ein.

Um diese kapitalistischen Bedürfnisse einer „Energiewende“ hat sich die Bundesregierung nach Kräften gekümmert. Und zwar mit einem „hochkomplexen Bündel“ von Subventionen und Fördergesetzen wie das „Erneuerbare Energie Gesetz“ (EEG), die allesamt als “Marktanreize” wirken sollen. Denn eine planwirtschaftliche Wende zu bekömmlicherer Energieerzeugung wäre einfach systemwidrig. Jetzt ziehen die Regierenden Zwischenbilanz und sind nicht zufrieden. Die Kapitalanleger machen von der gesetzlichen Preis- und Abnahmegarantie für erneuerbare Energie so Gebrauch, wie es ihrem auch gesetzlich anerkannten Geschäftsprinzip entspricht, nämlich an Gewinn orientiert und Kosten kalkulierend. So erzeugen sie in der Solarbranche ein Übersoll, bei den „Offshore“- Windparks und Netzen ein Untersoll gegenüber den staatlichen Zielgrößen.

Plötzlich ist von unerwünschten „Mitnahmeeffekten“ und „Fehlentwicklungen“ die Rede; von denen erfährt man, dass sie – und nicht etwa die Stromunternehmen – den Strompreis immer teurer und die Stromversorgung tendenziell unsicher machen. Das lässt die Regierung nicht gleichgültig. Sie „steuert nach“, marktwirtschaftlich versteht sich, also z.B. mit einem kleinen Strompreisaufschlag beim Endverbraucher für den „Netzaufbau“:

Will sagen, für die Unternehmen, die ihn zu ihrem Geschäft machen.

Auch auf internationaler Ebene läuft nicht alles nach Deutschlands Wunsch. Auf der UNO-Klimakonferenz in Doha 2012 hat eine Reihe großer Wirtschaftsnationen „Kyoto“ abgesagt; neben den USA und China, die dem Vertrag ohnehin nie beigetreten sind. Sie lassen sich nicht auf einen verbindlichen Plan zur CO2-Reduktion und darüber auf den Deutschland genehmen Weg einer Energiewende festlegen. Die europäischen Partner haben sich zwar auf gemeinsame Reduktionsziele der „Treibhausgase“ geeinigt, bauen aber ihre nationalen Energiewenden nicht unbedingt auf erneuerbare Energien, sondern auf einheimische Geschäftsmodelle, die auch grenzüberschreitend Marktanteile beanspruchen.

Überhaupt krempeln alle großen Kapitalnationen ihre Energiebasis um.

Und nicht nur als Energienachfrager gestalten sie ihre Beteiligung am Energieweltmarkt neu, sondern auch als Anbieter von Energie und Energietechnik. Der deutsche Wille zur Weltmarktführerschaft bricht sich an Konkurrenz. Die beeinträchtigt sogar die deutsche Rechnung mit dem einheimischen Markt: Deutschlands Flächen und Dächer stehen zwar mit Solaranlagen voll, darüber häufen sich aber Klagen und Insolvenzen in der Branche, weil China mit seinen Billigangeboten den deutschen Firmen das Geschäft vermasselt. Und keiner jubelt in Berlin: „Konkurrenz belebt das Geschäft und die Innovation!“ Wenn Staaten, auf die als Riesenmarkt für unschlagbare deutsche Technik gesetzt wird, sich umgekehrt die deutsche Energiewende profitabel zunutze machen, dann sieht sich der Vorreiter der „Klimarettung“ zum „Schutz“ des eigenen Standorts herausgefordert und organisiert europäische Strafzölle.

Was die politökonomischen Gesetze des Energiesektors sind, welche Ergebnisse die weltweite Konkurrenz um Energiewenden anrichtet, welche davon Deutschland nicht mag und was die deutsche Regierung zur Bewältigung dieser Lage aufbietet, ist Thema der Veranstaltung.

http://www.kk-gruppe.net/

Argumente zur Sache:

Weltklimagipfel “gescheitert” – Der Kampf der Nationen um die globale Energiewende, ihre Erträge und ihre Geschäftsordnung wird grundsätzlich (GS 1-2010)

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/10/1/gs20101125.html

Zeit: Freitag | 24.05.2013 | 18.30 Uhr
Ort: »BAIZ« | Christinenstraße 1 / Ecke Torstraße ( Nähe U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz) | Berlin
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Update:

Achtung: Der Termin entfällt!

Ein Roter Freitag zum Thema “Die moderne Familie” wird im Herbst stattfinden.

http://www.kk-gruppe.net/

[Thema: Die moderne Familie: Patchwork oder „Bis dass der Tod euch scheide“, hetero oder homo, alles ist erlaubt -und (fast) gleichberechtigt

Da hat sich einiges geändert für das Privatleben der Bürger. Es ist noch gar nicht lange her, dass Homosexualität verboten war, es die Pflicht zum Beischlaf in der Ehe gab etc.

Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Staates, tendenziell auch die neue, liberale eheähnliche Gemeinschaft.

Das wirft einige Fragen auf:

- Worum geht es dem Staat, wenn er das Privatleben seiner Bürger mit Rechten und Pflichten unter seine Fuchtel nimmt?

- Was leistet die Familie, auch in ihren neu zugelassenen Formen, für ihn?

- Welchen Ansprüchen unterwirft der Staat die Bürger, die heute ganz frei nur ihrer individuellen Neigung folgen dürfen?

- Was hat es überhaupt mit dem Privatleben, der Sphäre der Freiheit in der Konkurrenzgesellschaft, auf sich?]

http://www.kk-gruppe.net/

“Blut-Textilien”, oder: Ein Lehrstück über den ganz normalen globalen Kapitalismus

“Blut-Klamotten” oder “Blut-Textilien” werden sie genannt, die Shirts, Jeans, Blusen etc. der Textilfabriken aus Bangladesh und umliegenden Ländern. Und zwar nicht etwa von linken Miesmachern unserer Wirtschaftsordnung, von Kapitalismuskritikern und kommunistischen Globalisierungsgegnern, sondern von seriösen Tageszeitungen wie z.B. der SZ, in der man über diese Textilproduktion Folgendes erfährt:

In Asien gehört das Sterben zur Arbeit (…)

http://www.magazin-auswege.de/2013/05/gegenrede28-blut-textilien/

http://www.magazin-auswege.de/data/2013/05/Huisken_GegenRede28_Bluttextilien.pdf

http://www.fhuisken.de/gegenrede.html

http://www.fhuisken.de/downloadable/GegenRede28.PDF

Freerk Huisken hält im Rahmen des “Action, Mond und Sterne Camp”(AMS) in Simmersfeld (Nordschwarzwald) zwei Vorträge:

Zeit: Samstag | 25.05.2013 | 11 Uhr

Thema: Das Elend der Kritik am (Neo-)Faschismus

und

Zeit: Samstag | 25.05.2013 | 16 Ugr

Thema: Kritik des alten und neuen Antisemitismus

http://www.fhuisken.de/termine.html

Kontakt & Anfahrt:

http://actionmondundsterne.blogsport.de/mitfahrzentrale/

PS: Desweiteren machen die Gruppen gegen Kapital und Nation einige Workshops:

http://gegen-kapital-und-nation.org/workshops-auf-dem-action-mond-sterne-camp

Zeit: Dienstag | 4. Juni 2013 | 20 Uhr
Ort: Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg
Veranstalter: SG Erlangen / Nürnberg

Thema: Wie die Schule zu Konkurrenzsubjekten und Staatsbürgern erzieht

Heimat- und Sachkunde, Geschichte, Deutsch

http://www.sozialistischegruppe.de/