Zeit: Dienstag, 15.5.12, 19.00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Weserterrassen, Osterdeich 70 b, Bremen

Krise und Krisenpolitik in der EU
Europa soll gesunden – durch mehr Armut überall!

Referentin:  Margaret Wirth, Universität Bremen

Ankündigungstext – identisch mit Flyer zum 1. Mai – findet sich hier:

http://bremen.argudiss.de/

Update:

Dieser Vortrag wurde aufgezeichnet und steht bei ArguDiss zum Download bereit:

http://doku.argudiss.de/?Kategorie=all#411

Gliederung:

Teil 1: Vorbemerkung
Teil 2: Ausgangspunkt: Staatsschuldenkrise – was ist das, was passiert da?
Teile 3-5: Der Staatshaushalt als Instrument der Krisenbewältigung: Der Staat spart – was macht er da?
Teil 6: Lehren für hierzulande
Teil 7: Diskussion

Einwände gegen die Politik des Blockupy-Bündnisses

Europa spart – am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation dahin ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet. Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig. Nur wie! (…)

http://www.gs-marburg.de/neuigkeiten/2012-05-20blockupy.htm

Zeit: Dienstag | 22.05.2012 | 18.00 Uhr
Ort: Universität | Lehrgebäude 2 (Raum 121) | Erfurt

UND

Zeit: Mittwoch | 23.05.2012 | 18.30 Uhr
Ort: Umweltbibliothek | Schillergäßchen 5 | Jena

Veranstalter: Hochschulgruppe „Politische Bildung“

Thema: Armut im Reichtum

Auf der Welt leiden massenhaft Menschen unter Hunger während anderenorts riesige Lebensmittelberge auf den Müllhalden landen. Es gäbe genügend Lebensmittel, um die gesamte Menschheit gut zu versorgen, doch die Versorgung bleibt aus.

Was ist da los? Warum werden denn gigantische Mengen Lebensmittel weggeschmissen und warum wird ge- und sogar verhungert?

http://pg.blogsport.de/2012/05/15/diskussionsveranstaltung-der-hochschulgruppe-politische-bildung-in-erfurt-am-22-05-und-in-jena-am-23-05-armut-im-reichtum/

Zeit: Donnerstag | 14.06.2012 | 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Weserterrassen | Osterdeich 70 b | Bremen
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag
Referent: Jonas Köper, GegenStandpunkt

Betreuter Bürgerkrieg gegen Syrien, Kriegsdrohung gegen Iran: Wie die USA im Nahen Osten ihre Führung und ihren Weltfrieden voranbringen

1.

In Syrien kämpfen Regierung und Oppositionelle um das Gewaltmonopol im Staate; Bürgerkrieg heißt das auch. Hiesige Politik und Öffentlichkeit stellen gleich klar, dass „wir“ da Partei ergreifen müssen und auch gleich für und gegen wen: Die Aufständischen sind die Guten, weil „zivile Opfer“ von Assad, seiner Regierung und seinem Militär; letztere sind die folglich die Bösen. Im Namen der „Opfer“ Partei zu ergreifen gegen „Assads“ Regierung, ist hierzulande seither üblich – aber unredlich und zynisch. Denn wenn sich die Parteien im syrischen Bürgerkrieg an etwas nicht unterscheiden lassen, dann daran, dass sie Opfer produzieren. Das tun sie alle. Allenfalls unterscheiden sie sich dabei an der Durchschlagskraft ihrer Waffen – bislang jedenfalls.

Aber vielleicht kommt es vielen Freunden syrischer Witwen und Waisen auf gar nicht andres an, als für eine Wende im militärischen Kräfteverhältnis in Syrien zu werben?

2.

Neben der Gruselmeldung des Tages informieren die Medien ganz ungeniert, welche großen und kleineren auswärtigen Mächte am syrischen Bürgerkrieg welche Interessen haben, verfolgen und womit sie auch am Kampf beteiligt sind: Die USA und Israel wollen das Ende von „Assads Syrien“, das sich ihnen im „wichtigen“ Nahen Osten entgegenstellt, das mit dem Iran bündelt und auch in Libanon und Gaza vom Westen verurteilte Bündnispartner hat. Saudiarabien und Golfemirate bauen sich mit Propaganda und Waffen für Assads Gegner als arabische Gegenmacht gegen Iran auf; Russland hat ein weltpolitisches Interesse am Stützpunkt Syrien und insofern am traditionellen Waffenbruder Assad…So wird der westliche Bürger kundig gemacht in kühlen machtpolitischen und militärischen Strategien, für die der Bürgerkrieg gut oder schädlich ist. Doch mit solidem Feindbild ausgestattet soll er nur eins denken: Es gehe um „Schutz der Zivilbevölkerung“ gemäß UNO-Satzung und es sei das höchste „Recht“ der USA und ihrer Bündnispartner, das syrische Gemetzel und alle beteiligten auswärtigen Parteien unter ihre Oberhoheit zu nehmen und in ihrem Sinn gegen Assad zu Ende zu bringen; es sei – das ist die Kehrseite der hohen Meinung von den USA – eine „Schande“, wenn Staaten wie Russland und China den Bürgerkrieg auf andre Art zu Ende bringen wollen und auch das UNO-Recht anders auslegen.

3.

Syriens Nachbar Iran betreibt ein umfassendes Atomprogramm und macht daraus kein Geheimnis. Im Gegenteil, Iran beansprucht lauthals sein internationales Recht darauf aus seiner Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag. Die USA, ihr Waffenbruder Israel und die NATO-Partner brandmarken das als „Griff zur Bombe“, mit dem sich Iran zur „Bedrohung für den Frieden in der Staatenwelt“ mache. Das verlangt im Denken bei den westlichen Bürgern ein klares Feindbild: Während beim Iran die atomtechnologische Fähigkeit zum Bombenbau den unerträglichen Kriegswillen beweisen soll, steht den USA und ihren Partnern, die Atomtechnik und Atomwaffen haben und letztere in heißen und kalten Kriegen einsetzen, diese Macht und ihr Einsatz zu.

4.

Die Macht, die aus einem Atomprogramm überhaupt und aus Atomwaffen im Besonderen für Staaten erwächst, und ihr Einsatz wird dem Zeitgenossen durchaus erklärt. Dass Atomtechnologie die Nation in ihrer Energiebasis unerpressbarer macht gegenüber „dem Ausland“, dass die Beherrschung des Urananreicherns für Reaktoren die Fähigkeit zum Bombenbau einschließt, dass die Atomwaffe eine für mögliche Gegner unberechenbare Vernichtungsdrohung und daher „Existenzgarantie der Nation“ bei ihren feindseligsten Auseinandersetzungen mit anderen Staaten ist: Davor soll sich der westliche Bürger beim Iran ja so fürchten – und dasselbe bei den USA, Israel und den NATO-Staaten begrüßen.

5.

Die USA legen sich weltöffentlich darauf fest, mit ihrer Macht „Iran daran zu hindern, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen“ (Obama). Sie sind längst zur Tat geschritten: Ein nach US-Ermessen möglichst weltweites Boykottregime, regelrecht kriegerische Angriffe mit Drohnen, Cyberkrieg, Liquidationen von Atomfunktionären und Sprengungen von Militäranlagen im Iran, flankiert von einem kriegstüchtigen US-Militäraufmarsch legen dem Iran die Frage Krieg oder Sich-Beugen vor. Woran dem westlichen Zeitgenossen nach Rat seiner besorgten „Sicherheitsexperten“ wieder nur eins durch den Kopf gehen soll: Man stelle sich vor, die Mullahs hätten schon die Bombe…

6.

Gegen diese Feindbilder soll im Vortrag zur Sprache kommen, was am Doppelfall Syrien & Iran durchgefochten wird und die Feindschaften stiftet:

- Was ist für die USA im Nahen Osten an Syrien so unerträglich und soll durch den Ruin des Assadstaates bereinigt werden?

- Wie nehmen die USA ihren Führungsanspruch im Fall Syrien wahr, in welche Rolle bringen sie damit Nachbarstaaten, Mächte wie Russland und China, die UNO und ihren Friedensplan samt Annan?

- Worum geht es, wenn die USA nicht nur gegen Iran, sondern an Iran exemplarisch ein neues weltweites Regime der Nichtverbreitung von Atomwaffen durchfechten wollen, nach dem nur der Staat ein Recht auf „zivile Nutzung der Atomenergie“ hat, der den Verdacht des „militärischen Missbrauchs“ beweis- und tatkräftig widerlegen kann?

- Was ist das für ein Ansinnen der USA, andere Atommächte hätten – wenn „verantwortungsbewusst“ – die USA bei diesem Regime zu unterstützen?

http://bremen.argudiss.de/?q=node/115

Zeit: Dienstag | 17.4.2012 |19.30 Uhr
Ort: Gaststätte Gravenreuther | Hinter der Grieb 10 | Regensburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Griechenland ist pleite, Politik und Medien seifen die Leute ein:
Wie das Volk geistig die Krise wegstecken soll, für die es praktisch haften muss

Die staatlichen Rettungsaktionen, die das Finanzgewerbe vor dem Kollaps bewahren sollten, haben sich zu einem Schuldenvolumen in den Staatshaushalten addiert, dem die vorerst geretteten Finanzinvestoren zunehmend ihr Vertrauen entziehen. Sie verlangen höhere Zinsen auf manche Staatsanleihen, einige kaufen sie gar nicht mehr. Griechenland ist darüber endgültig zahlungsunfähig geworden, andere Länder stehen kurz vor dem Bankrott.

Was die Krise beim Gros der arbeitenden Bevölkerung längst angerichtet hat, ist das eine. Löhne wurden ebenso zusammen gestrichen wie Arbeitsplätze. Manch einer hat seine Ersparnisse oder gleich sein Eigenheim verloren, weil er den Kredit nicht länger bedienen kann. Aber Verarmung tritt nicht nur als Wirkung der Krise ein, sie kommt auf Ansage und als politische Strategie daher, mit der die maroden Staatshaushalte das Vertrauen des Finanzgewerbes in ihre Anleihen und das Geld, auf das sie lauten, den Euro, zurück gewinnen wollen. Der Sozialabbau im großen Stil wird in so gut wie allen EU-Staaten dafür voran getrieben, Löhne wie Renten drastisch gekürzt. Deutschland brüstet sich damit, das Meiste dieser sozialen Abbrucharbeiten mit der Agenda 2010 der rot-grünen Ära bereits erledigt zu haben. Aber auch das muss gesichert und ausgebaut werden.

Damit die Völker Europas einsehen und akzeptieren, was Staat und Wirtschaft ihnen da praktisch aufladen, decken Politik und Medien die menschliche Manövriermasse mit einer Krisenagitation von oben ein, die ebenso falsch wie verlogen ist:

- “Unsere Sparmaßnahmen sind alternativlos!”

- “Der Euro muss unbedingt gerettet werden!”

- “Die Hauptschuld an der Euro-Krise tragen die anderen: faule Völker bringen die fleißigen in Gefahr!”

- “Helfen müssen wir ihnen trotzdem, aus Eigeninteresse!”

- “Aber zu bestellen haben die Südvölker dabei nichts. Wir verordnen ihnen deshalb eine ´Expertenregierung´ oder gleich einen Sparkommissar aus Brüssel!”

- “Jedes Opfer lohnt sich. Denn ohne Europa gibt es keinen Frieden!”

Das sind öffentliche “Erklärungen” zur Finanzkrise, an denen nur eines objektiv ist: das Interesse, die Bevölkerung auf die staatliche Krisenpolitik auch geistig zu verpflichten. Das soll nicht unwidersprochen bleiben.

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/regensburg.html

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht bei argudiss zum Download bereit.

http://doku.argudiss.de/?Kategorie=all#413

vgl. auch:

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/themen/finanzkrise09.html

Zeit: Donnerstag | 3. Mai 2012 | 20 Uhr
Ort: K4 (Festsaal) | Königstr. 93 | Nürnberg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag
Referent: Peter Decker, GegenStandpunkt

Thema: Der heiße Wunsch des DGB zum 1. Mai: Gute Arbeit für Europa

Es ist schon eine Kunst immer wieder Forderungen zu erfinden, die einerseits klar erkennen lassen, wie schlecht die Menschen dastehen, die dieser Gewerkschaftsbund vertritt, und die andererseits doch niemanden beunruhigen. Mit Gegenwehr und einer Störung des Betriebs – das geht aus der Maiparole ebenso klar hervor – ist nicht zu rechnen.

Für die Millionen Leute, die scheiß Jobs mit einer scheiß Bezahlung haben, hat der DGB etwas im Programm. Zugleich stellt er klar, dass seine Klagen mit einer Kampfansage an diese Arbeitsbedingungen nicht zu verwechseln sind. Den Leuten, die er vertritt, legt er gleich nichts anderes als einen Wunsch nach Arbeit in den Mund: Sie wollen den Dienst an der deutschen Wirtschaft, an Deutschland und neuerdings an Europa leisten, der von ihnen erwartet wird. Und sie verlangen dafür nichts, was sich für den Arbeiterstand nicht gehört – weder nach Faulenzen steht ihnen der Sinn, noch nach Millionenboni: Sie wünschen sich Arbeit, noch nicht einmal gut bezahlt, sondern nur fair und am liebsten unter den bis vor 10 Jahren üblichen Anstellungsbedingungen. Die – das verrät die Parole von der guten Arbeit schon auch – gibt es nicht mehr.

Dazwischen liegt nämlich eine Zeit, in der Gewerkschaftsführer nicht gute Arbeit, sondern Arbeit ohne alle Zusätze gefordert haben:

Schafft Arbeit, Arbeit, Arbeit! Für die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen haben sie die sozialen Errungenschaften in Sachen Lohn, Arbeitszeit, sozialer Sicherheit, die sie in einem Jahrhundert herausgeholt hatten, zur Verhandlungsmasse erklärt und drangegeben.

Jetzt haben sie Arbeit, Arbeit, Arbeit – von der Viele nicht mehr leben können. Jetzt können sie dem Kapital deren Veredelung ans Herz legen.

Wie viele Denkfehler muss begehen, um wie viele Ecken muss herumdenken, wer am 1. Mai „Gute Arbeit für Europa“ in den Frühlingshimmel schreit?

Weil diese Fehler nicht nur gezählt, sondern kritisiert werden sollen, gibt es dazu einen Vortrag

http://www.sozialistischegruppe.de/

Update:

Der Vortrag wurde aufgezeichnet und steht bei ArguDiss zum Download bereit.

http://doku.argudiss.de/?Kategorie=all#412

Europa soll gesunden – durch die Verelendung der Bevölkerung

Von Theo Wentzke

Reihenweise sind in der EU Regierungen abgewählt worden, weil sie ihren Völkern rigide »Sparprogramme« verordnet haben, mit denen die Staaten ihre Kreditwürdigkeit wiedergewinnen wollen. Die betroffenen Länder scheinen Opfer des Finanzkapitals zu sein, das ihr Rating herabstuft, ihnen untragbare Zinsen abknöpft oder ihnen den Geldhahn völlig zudreht, indem es ihnen neue Anleihen und die Refinanzierung der fälligen Schulden verweigert.

Als Heilmittel predigen Ökonomen, Gewerkschaften und immer mehr Politiker aller Couleur neue Schulden, also genau das, wovon viele Euro-Staaten mehr haben, als sie bedienen können. Sparen, so die Kritik, läßt die kriselnde Wirtschaft weiter schrumpfen. Staatliche Wachstumsprogramme müßten her, von einem neuen Marshall-Plan ist sogar die Rede, z.B. im Mai-Aufruf des DGB. (…)

Quelle: junge Welt vom 14.05.2012

http://www.jungewelt.de/2012/05-14/001.php?sstr=Theo%7CWentzke

„Wir sind es wert“:

Die Gewerkschaft Verdi klärt auf über den wahren Wert der Beschäftigten im öffentlichen Dienst – Der besteht in einem Mickerlohn plus 6,42 % geteilt durch zwei

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2012/ga120507.html

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2012/ga120507_Tarifrunde-OeffDienst.pdf

Zeit: Freitag | 25.05.2012 | 19:00 Uhr
Ort: Infoladen Bremen | St.-Pauli-Str. 10-12 | Bremen
Veranstalter: AK Auflösen

Thema: Atomausstieg und Energiewende – Beiträge zum kapitalistischem Wachstum auf deutschem Boden

Die meisten in Puncto kapitalistischem Wachstum erfolgreichen Staaten setzen in ihrem “nationalen Energiemix” auf strahlende Kraftwerke – auch nach Fukushima: Wofür die in der marktwirtschaftlichen Staatenkonkurrenz gut sind und warum es nichts mit einer neuen Liebe zum Menschen und seiner Umwelt zu tun hat, wenn der Staat jetzt ein wenig von ihnen Abstand nimmt, darum soll es in dieser Veranstaltung gehen. Geklärt wird, was es mit der Energiewende auf sich hat und warum diese gerade nichts zu tun hat mit einem Wechsel des Zwecks der ‘Energieversorgung’. Es soll gezeigt werden, worum es in der Rede von moderner “Versorgungssicherheit” und neuen “Wachstumschancen” für die deutsche Öko-Energie-Wirtschaft geht.

Denn auch nach dem “Fukushima-Schock” bleibt das Primat des Staates, das kapitalistische Wachstum auf seinem Boden voranzubringen und dazu lieber andere Staaten energiepolitisch von sich abhängig zu machen, als selbst abhängig gemacht zu werden. Wer sich jetzt empört über das vermeintliche Ende der Energiewende, weil in diesem Programm seine Vorstellungen von “Energie-Demokratie”, einem besserenSchutz der Umwelt usw. irgendwie nicht so richtig vorkommen, hat von Anfang an verpasst, worum es im international marktwirtschaftlichen Gerangel um ‘Befreiung’ von ‘Rohstoffabhängigkeit’, Energieträger ‘der Zukunft’, ‘Transitländer’ usw. geht.

Eine Veranstaltung aus der Reihe “Kritik 2012″ des Arbeitskreis Auflösen

http://arbeitskreisaufloesen.blogsport.eu/2012/05/14/atomausstieg-und-energiewende-beitrage-zum-kapitalistischem-wachstum-auf-deutschem-boden/

Zeit: Donnerstag | 10.05.2012 | 19:30 Uhr
Ort: Altes Feuerwehrhaus Süd (Saal) | Möhringer Str. 56 (Eing. Erwin-Schoettle-Platz) | Stuttgart

Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Europa soll gesunden – durch mehr Armut überall
„Gute Arbeit für Europa“ – die falsche Antwort des DGB auf Krise und Krisenpolitik in der EU

http://www.gegenstandpunkt-s.de/veranstalt-s.htm

Plakat

http://www.gegenstandpunkt-s.de/downloads/S120510_P.pdf

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Audio-Archiv des GS Stuttgart zum Download bereit.

http://www.gegenstandpunkt-s.de/mp3.htm

Flugblatt

http://www.gegenstandpunkt-s.de/downloads/S120501F.pdf