Zeit: Dienstag | 14. Februar 2012 | 19 Uhr
Ort: Universität Hamburg | Philosophenturm (Hörsaal D) | Von-Melle-Park 6
Veranstalter: AA/NO

Nazi-Trio ermordet Ausländer – und wer gilt als Opfer? Deutschland und seine Staatssicherheit

Referent: Prof. Freerk Huisken (Uni Bremen)

Da ziehen drei Neonazis mehr als zehn Jahre lang durch Deutschland und ermorden vom Untergrund aus neun Ausländerund eine Polizistin.

Parteien und Medien geben sich völlig überrascht davon. An die ganz große Glocke wurden diese Mordfälle gehängt, und zwar von der Politik und der Öffentlichkeit. Bis heute macht das Thema „brauner Terror“ vom November Schlagzeilen. Das ist einerseits merkwürdig, denn Hass von Neonazis auf Ausländer hat wirklich nicht zum ersten Mal zu Toten und Verletzten geführt. Die Antonio-Amadeo-Stiftung hat seit 1990 bereits 182 Naziopfer gezählt. Doch nie waren Entsetzen und Schrecken so groß wie heute.

Andererseits ist das gar nicht so merkwürdig: Denn die nationale Aufregung gilt nicht in erster Linie den Opfern des ausländerfeindlichen Hasses. So druckste Merkel: „Die Mordserie ist eine Schande, das ist beschämend für Deutschland.“ Und die einstimmig verabschiedete – ein Novum! – Bundestagsentschließung verdeutlicht: „Wir sind zutiefst beschämt, dass nach den ungeheuren Verbrechen des NS-Regimes rechtsextremistische Ideologie in unserem Lande eine blutige Spur unvorstellbarer Mordtaten hervorbringt!“ Gelitten hat so gesehen Deutschlands Ansehen! Erstes Opfer ist Deutschland! Denn so etwas gehört nicht – mehr – zu Deutschland, behauptet die Riege deutscher Politiker. Und noch ein zweites Opfer wird rauf und runter beklagt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Börner, kann kaum an sich halten: „Ich bin zutiefst bestürzt darüber, dass offenkundig rassistisch motivierte Serientäter jahrelang in Deutschland unbehelligt (!) Verbrechen begehen konnten. Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden?“ Von einer „Niederlage für die Sicherheitsbehörden“ spricht auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Chefkommentator Prantl von der Süddeutschen eskaliert die Niederlage zum „Staatsversagen“, gar zur „ Staatskrise“. Das zweite Opfer ist für Parteien und Presse also die nationale Staatssicherheit.

Zwar entschuldigt sich die nationale Führung bei den Familien der Ermordeten dafür, dass die Sicherheitsbehörden jahrelang die Morde im „türkischen Milieu“ angesiedelt, also Drogenkriege, Schutzgelderpressung oder Ehrenhändel als Motive vermutet hatten. Man plant eine kleine finanzielle Wiedergutmachung und lädt zum Bundespräsidenten ein. Doch fällt das unter demonstrative staatsmoralische Bringschuld – vornehmlich an die Adresse des Auslands: Zu seinem „Nie wieder!“ steht Deutschland, wird da verkündet. Da muss der türkische Ministerpräsident Erdogan gar nicht erst intervenieren!

Allerdings bleiben ein paar Fragen offen, die nicht von öffentlichem Interesse sind:- Ausländerhass soll nicht zu Deutschland gehören, wo ihn deutsche Politiker seit Jahren mit den bekannten Sprüchen -„Das Boot ist voll! “, „Kinder statt Inder! “, „Nur Ausländer, die uns nützen, dürfen bleiben! “ – anheizen?- Ausländerfeindlicher Patriotismus soll Deutschland fremd sein, wo sich Deutschland im Verbund mit den europäischen„Partnern“ darum sorgt, ob auch die Mauer um Europa wirklich alle „Wirtschaftsflüchtlinge“ fernhält?- Wie mutiert der gewünschte und geförderte Patriotismus mit einer gewissen Regelmäßigkeit zum diskreditierten, mörderischen Nationalismus und Rassismus? Warum führen manche Leute aus Vaterlandsliebe Krieg gegen Ausländer und sogar den Staat in ihrem Land?- Wozu braucht eigentlich unsere freiheitliche Gesellschaft eine – nicht so genannte – Stasi? Und warum gehören zur Demokratie Parteienverbote?- Was soll uns die öffentliche Klage über ein „Versagen der Sicherheitsorgane“ sagen, was wird da – neuerdings – verlangt an Durchgriffsmacht des Staates, trifft die Rede von der„Blindheit auf dem rechten Auge“ überhaupt das, was so alles berichtet wird über die bisherige Staatsschutzpraxis gegenüberden „rechten Rändern“?

http://www.gegenargumente-hamburg.de/2012/02/nazi-trio-ermordet-auslander-%e2%80%93-und-wer-gilt-als-opfer-deutschland-und-seine-staatssicherheit/

Diese und andere Fragen sollen am 14. Februar geklärt werden.

Towards the correct understanding of democracy [Arguments taken from GegenStandpunkt 1-93]

http://www.ruthlesscriticism.com/democracyargument.htm

“Black blocks” are back, so we offer this 80s classic of communist agitation:

What do the Autonomen want? The worldview of the Autonomen is quite simple. It is only them and the “pigs” with their “system.”

[MSZ - Gegen die Kosten der Freiheit (Munich) 2/1988]

With “hatemasks” and “slingshots” …

… against the “Pig State”

Combat experience versus theory

“All or nothing”

Warning

http://www.ruthlesscriticism.com/autonomen.htm

Zeit: Dienstag | 7. Februar 2012 | 20 Uhr
Ort: Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg
Veranstalter: SG Erlangen/Nürnberg

Das soziale Netzwerk Facebook – Die neue Heimat des modernen Menschen

Bei seinen Mitgliedern ist das soziale Netzwerk Facebook extrem beliebt: 800 Millionen weltweit registrierte User hacken sich die Finger wund und machen die Website zu einer der meistbesuchten im Netz. Nicht weniger gefragt ist das Unternehmen Facebook bei der Finanzwelt: Hoffnungsvoll erwartet sie seinen Börsengang und schätzt seinen Wert schon mal auf 100 Milliarden US-Dollar.

Nur: Wieso ist Facebook eigentlich so beliebt?

Auch kritische Stimmen sind zu vernehmen: Politik und Öffentlichkeit prangern mangelnden Datenschutz an. Die deutsche Verbraucherschutzministerin löscht empört ihren Account, nicht ohne die User gleichzeitig zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit ihren Datensätzen zu ermahnen.

Nur: Wieso macht dieses Kommunikationsmittel eigentlich einen verantwortungsvollen Umgang nötig?

Währenddessen soll die „Facebook-Generation“ gleichnamige Revolutionen im arabischen Raum angezettelt und so die Demokratie in der Welt ein gutes Stück weit vorangebracht haben.

Nur: Haben die User diese Ehre wirklich verdient?

http://www.sozialistischegruppe.de/

Zeit: Mittwoch | 25.01.2012 | 19:30 Uhr
Ort: Festsaal Kreuzberg | Skalitzerstr. 130 | 10999 Berlin Kreuzberg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Mehr Schulden für die Rettung des Euro: Ökonomischer Widerspruch und imperialistischer Sinn einer schon wieder „alternativlosen“ Ausweitung der Staatsschuld

Referent: Dr. Peter Decker

Drei Jahre nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems ist es schon wieder soweit. Wenn dem globalen Finanzkapital das spekulative Vermögen, das es in griechische, portugiesische, spanische, italienische Staatsschulden gesteckt hat, nicht erhalten wird, dann droht von Neuem ein Crash der Banken, die Verflüchtigung aller Ersparnisse, der Zusammenbruch des Geldverkehrs und das Ende des Geldes, in dem die europäischen Staaten wirtschaften. Ökonomisch übrigens ist der Wert dieser Staatsschulden schon dahin. Erhalten bleibt er den Banken und Fonds bisher nur, weil sie ihn gegen ihr eigenes Misstrauen von der Politik garantiert bekommen, und nur solange, wie sie diesen Garantien Kredit geben. Das „Vertrauen der Finanzmärkte“ zu verteidigen oder zurückzugewinnen, ist nun das alles überragende Ziel der europäischen Politik. Die Finanzkapitalisten, die Staaten in den Ruin treiben und einen ganzen Staatenblock bedrohen, sind blitzschnell von „Bankstern“ und „Zockern“, die die Weltwirtschaft an die Wand fahren und von den Staaten gerettet müssen, zu Richtern über die Politik ihrer Retter mutiert. Die Euro-Staaten, die noch Kredit haben, also Schulden machen können, legen schon wieder riesige neue Staatsschulden auf, um Bürgschaften und Kapitalhilfen für die bankrotten Nachbarn zu finanzieren – und damit den verunsicherten Finanzinvestoren die Sicherheit zu stiften, die sie für ihre spekulative Bereicherung brauchen.

Dafür nehmen die Staaten ihre Völker in Haftung: Weil sie ihre Haushalte mit neuen Schulden und Garantien belasten, laden sie den Bürgern eine rigorose Steuer- und Sparpolitik auf, kürzen Staatsleistungen und kassieren vermehrt ab: Alles, damit die Banken nicht auch noch das Vertrauen in die Schulden Deutschlands und anderer Garantiestaaten verlieren. In den Pleitestaaten demonstriert eine radikale Verarmungspolitik den globalen Finanzakteuren die Entschlossenheit der politischen Führung, das Leben ihrer Gesellschaft der Wiederherstellung der nationalen Kreditwürdigkeit unterzuordnen; also viel davon zu opfern. Da können Deutsche und Griechen einmal sehen, worauf es in ihren kapitalistischen Heimatländern ankommt: Nicht auf sie, sondern auf die Macht des Kredits, die Staat und Wirtschaft für ihren Fortschritt benutzen – und der sie deswegen dienen.

Das Erfordernis der Krisenopfer verschweigt die Politik ihrem Publikum nicht, die Gründe dafür schon: Die Deutschen etwa bekommen als Erklärung, warum „wir“ die „Pleite-Griechen“ retten müssen, die sympathische Zusicherung zu hören: „Wir retten Griechenland nicht für die Griechen, sondern „für uns“! Deutsche müssen garantiert nur für egoistische deutsche Interessen Opfer bringen!

Denn „wir“ profitieren von allen Mitgliedsländern am meisten vom Euro, „wir“ können uns einen griechischen Rausschmiss oder gar den Zusammenbruch der Eurozone nicht leisten. Frau Merkel verlässt sich darauf, dass das nationale „Wir“ seine Wirkung tut und die angesprochenen Bürger bereit sind, sich für die weit und breit größten Nutznießer des Euro zu halten, nur weil sie als billige Arbeitskräfte – irgendwie – am Erfolg der deutschen Wirtschaft beteiligt sind. Sie sollen die Rettung des Euro für die Rettung ihrer Lebens- und Erwerbsumstände halten und deshalb die Risiken für und Abstriche an Einkommen und Lebensstandard akzeptieren. Täglich bekommen die Deutschen zu hören: „Wir“ brauchen den Euro.

„Wir“ brauchen stabile Banken. „Wir“ brauchen das Vertrauen internationaler Anleger in europäische Staatsschulden. „Wir“ brauchen den Europäischen Stabilitäts- Mechanismus. „Wir“ brauchen eine neue Ordnung in der Euro-Zone, die Defizit-Staaten die Souveränität über ihren Staatshaushalt wegnimmt. Aber warum und wofür „wir“ alles das brauchen – dazu hört man nur Unsinn.

Antworten darauf stehen an:

- der finanzkapitalistische Grund der Staatsschuldenkrise

- die staatswirtschaftlichen Mittel ihrer Bewältigung

- der innereuropäische Imperialismus und das

- weltpolitische Kräftemessen im Kampf der Nationen um ihren Kredit.

http://www.kk-gruppe.net/

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht bei archive.org zum Download bereit.

http://www.kk-gruppe.net/

http://www.archive.org/details/PeterDeckergegenstandpunktEuro-rettung-DerKampfDerWeltmchteUmIhr

Update-2:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht nun auch bei ArguDiss zum Download bereit.

Teil 1: Die Krise geht weiter
Teil 2: Die Finanzkrise
Teil 3: Staatliche Bankenrettung
Teil 4: Staatsschuldenkrise – Ein Fazit: Die Symbiose zwischen Finanzkapital und Staat
Teil 5: Diskussion
Teil 6: Die Finanzkrise und ihre Bewältigung in Europa: eine innereuropäische Konkurrenz- und Beherrschungsfrage
Teil 7: Die Finanzkrise global: Die Konkurrenz zwischen Euro und Dollar um den Status als herausgehobenes Weltgeld
Teil 8: Diskussion

http://doku.argudiss.de/?Kategorie=all#401

1. Attac rettet den Euro – ganz einfach

Analyse des GegenStandpunkt-Verlags bei Radio Lora (München)

http://www.farberot.de/mp3/analyse-30-01-2012-attac.mp3

2. Generalüberholung der Bundeswehr

Mehr militärische Schlagkraft – für entschiedeneres deutsches Mitmischen in der Gewaltenkonkurrenz der Staaten

Referentin: Prof. Magarete Wirth

http://www.farberot.de/mp3/ForGSP_Bundeswehr_120130.mp3

Zeit: Freitag | 10.02.2012 | 18.30 Uhr
Ort: »BAIZ« | Christinenstraße 1 (Ecke Torstraße, Nähe U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz) | Berlin
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Krisenagitation – Wie das Volk geistig die Krise bewältigen soll, für die es praktisch in Haftung genommen wird

Eines kann man Presse Funk und Fernsehen nicht vorwerfen: Dass sie es an Informationen zum Krisengeschehen fehlen ließen.

Ein Kurzwörterbuch des Bankenwesens wird dem Zeitungsleser geboten, damit er weiß, wenn er sorgenvoll seinen Riestervertrag betrachtet, mit welchen raffinierten Machenschaften Banker Millionen verdienen oder in den Sand setzen. Er erfährt, auf welche Weise die Staatsverschuldung wächst, von der er ja an anderer Stelle erfährt, dass dagegen nur Wirtschaftswachstum hilft, weswegen an Lohn- und Sozialkosten gespart werden muss. Es wird der Standpunkt bedient, dass man wieder voll durchblickt. Man weiß ja, wie der Laden läuft.

Abwinken ist angesagt.

BILD hat „Das irre Zocker-Papier der Eurokrise“ an der Börse zu Demonstrationszwecken gekauft und abgedruckt. 45% Rendite können erzielt werden, aber auch Totalverlust, wenn Griechenland nicht zahlt.

,. BILD entlarvt Zocker und das Rettungsprogramm für Griechenland, von dem möglicherweise Zocker profitieren. (BILD nicht, der Gewinn wird gespendet!)

Mit diesen Figuren, der des verantwortungslosen Zockers, der des Bankers, der nicht den Hals voll kriegen kann, hat man schon mal die Frage nach den Ursachen der Krise durch die Schuldfrage ersetzt. Nicht das ganz normale und ehrbare Geschäft des Finanzkapitals hat in die Krise geführt, das System also, die gesunde Marktwirtschaft , sondern schlechte Charaktere, illegitime Praktiken sollen das geschafft haben.

Andererseits begründen Politiker und Leitartikler die zwingende Notwendigkeit der Rettung von maroden Großbanken mit Milliarden von Staatsgeldern ganz offen damit, dass die nun mal „systemisch“ seien. Kein Mensch schließt daraus, dass dieses System dann offensichtlich nicht bekömmlich für diejenigen ist, die keine Spekulationsgeschäfte machen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen.

Schädlich für „uns“, die Deutschen, sollen laut BILD, FAZ, Focus usw. neben den Zockern vor allem die Griechen sein.

„Betrüger in der Euro-Familie“ (Focus)

„Griechenland macht unseren Euro kaputt“ (BILD) Warum? Weil sie nicht so sind wie wir.

„Hier arbeiten die Menschen bis sie 67 Jahre alt sind….

Deutschland hat zwar auch hohe Schulden, aber die können wir auch begleichen. Weil wir morgens ziemlich früh aufstehen und den ganzen Tag arbeiten. Weil wir von unserem Gehalt immer auch einen Teil für schlechte Zeiten sparen, „ während die Griechen bekanntlich tanzen und singen.

Wir wollen bei der Diskussion den Argumenten nachgehen, mit denen Politik und Medien das Volk agitieren und auf das richtige Verständnis für die Notwendigkeiten von Staat und Kapital einschwören.

- Was wird den Leuten als gute Gründe für die Strategien der Politik zur Rettung des Euro angeboten?

- Warum und für wen muss „unser Euro“ eigentlich gerettet werden?

- Wer ist denn der Gewinner, wenn „unser Export“ boomt?

- Was ist davon zu halten, dass die Politiker auch schuld seien, die aus lauter Nachgiebigkeit gegenüber Wählerwünschen zu viele Schulden gemacht und den Staatshaushalt in Gefahr gebracht hätten,

- und warum sollen Griechen auf einmal fauler als andere Menschen sein und ihre Regierung der Oberaufsicht unserer Sparkommissare bedürfen?

Und die kritische Menschheit, Grüne und Linke ? Sie machen Verbesserungsvorschläge. Mit mehr Bankenaufsicht, mit einer Steuer auf Spekulationsgewinne, die dann der Umwelttechnologie zugute kommt, die dann lauter Arbeitsplätze schafft usw., wird sich der Kapitalismus, höflicher die Marktwirtschaft, doch wohl retten lassen!

Und die Protestierer?

Die Occupy-Bewegung sieht sich als Teil der 99% der Völker, die von Finanzkrise und Staatsschuldenkrise um ihre Chancen gebracht, geschädigt werden.

Wie machen das die 1% eigentlich? Das müsste man ja wissen, wenn man sich dagegen wehren will. Darüber erfährt man aber bei Occupy nicht nur nichts, davon wollen sie auch nichts Genaueres wissen, denn dann wären sich auf einmal Gewerkschafter, Tierfreunde, männliche Linke und emanzipierte Frauen nicht mehr so einig.

So schreiben sie „Capitalism kills“ in den Schnee von Davos.

Ein Artikel zum Thema ist auch in der aktuellen Ausgabe 4-2011 GegenStandpunkt zu finden weitere Infos hier

http://www.kk-gruppe.net/

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/11/4/inh114.htm

Zeit: Montag | 06.02.2012 | 19 Uhr
Ort: Epplehaus | Karlstraße 13 | Tübingen
Veranstalter: VERSUS

Workshop: Warum verhungern täglich 100.000 Menschen auf der Welt?

Der Workshop richtet sich an alle, die wissen wollen, warum, trotz weltweit genügend Nahrungsmitteln, gehungert wird. Wir wollen im ersten Teil des Workshops den in den Medien sogenannten Faktoren des Hungers, wie Dürre, Spekulation auf Nahrungsmittel, EU Agrarsubventionen, etc. kritisch nachgehen und gemeinsam prüfen, was von ihnen als Erklärungen zu halten ist und was sie über die hiesigen Verhältnisse verraten.

Im 2. Teil soll es um die praktischen Maßnahmen zur Hungerbekämpfung gehen. Was wird gemacht und was ist davon zu halten, wenn heute, nach über 40 Jahren Hilfe, der Hunger ein neues Rekordniveau erreicht hat?

http://versust.blogsport.de/

Ankündigung

http://www.versus-tuebingen.de/files/ankuendiger/T120206F.pdf

Zeit: Donnerstag | 09.02.2012 | 20:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum Alte Feuerwache (Clubraum) | Melchiorstr. 3 | Köln
Veranstalter: Gegeninformation Köln

Staatliches Krisenmanagement

Mitten in der wunderbaren Welt der sozialen Marktwirtschaft tobt jetzt im fünften Jahr die kapitalistische Krise. Diverse Rettungs- und Sparprogramme sind unterwegs, die internationale Krisenkonkurrenz bringt die Kapitalstandorte ganz neu gegeneinander in Stellung, und der Bürger wird natürlich nicht allein gelassen, wenn er sich einen Reim auf die harten Zeiten zu machen versucht.

Worin die Fortschritte bestehen und wie das Volk geistig die Krise bewältigen soll, für die es praktisch in Haftung genommen wird, soll Thema der Diskussionsveranstaltung sein.

http://www.labournet.de/termine/alle.php

Zivilklausel und Rüstungsforschung – ein Gegensatz?

[Dies ist die Textfassung der Thesen, die auf der Veranstaltung des AK Auflösen am 2.12.2011 an der Uni Bremen vorgestellt wurden]

Seit einiger Zeit gibt es an der Bremer Uni Streit um eine Stiftungsprofessur, die von einem Unternehmen (OHB) finanziert werden soll, welches u.a. Satelliten für die Bundeswehr anfertigt. Inhalt des Streits ist die Frage, ob dies mit der Zivilklausel vereinbar ist, in der der Akademische Senat der Uni Bremen „die Mitglieder der Universität auffordert, Forschungsthemen und -mittel abzulehnen, die Rüstungszwecken dienen können…“ (AS-Beschluss Nr. 5113). Dass es eine Auseinandersetzung um den Beitrag der Uni zu Rüstung und Krieg gibt, finden wir gut. Leider geht der Streit aber vielfach um Abgrenzungsfragen: Ist die Satellitenforschung wirklich Rüstungsforschung oder nicht vielmehr harmlose Grundlagenforschung, die – leider, aber wegen ‘dual use’ letztlich unvermeidbar – auch für Rüstung benutzt werden kann? Ist das private Stiften von Geld ein Eingriff in die Freiheit der Forschung oder eine selbstlose Förderung von Forschung zu unser aller Nutzen? Wir meinen, dass in solchen Abgrenzungen Verharmlosungen darüber stecken, wie auch die Bremer Uni zu Kriegsgründen und zum Kriegführen beiträgt, und dass die Trennung zwischen zivil = nützlich und militärisch = gefährlich nicht richtig ist. (…)

Beginnt der Beitrag der Universitäten zu Krieg und Tod bei Rüstungsforschung?

Zivile Forschung: ein Dienst an der Menschheit?

Die zivile Nutzung von Forschung [= das weltweite Geschäft] als Grund für den Bedarf nach Rüstung

Dieser Frieden braucht den Krieg

Die hoch gelobte Freiheit der Wissenschaft

http://arbeitskreisaufloesen.blogsport.eu/material/zivilklausel/

http://arbeitskreisaufloesen.blogsport.eu/2011/12/01/zivilklausel-und-rustungsforschung-ein-gegensatz/

Collection of Articles: Financial capital, crisis, and policy

http://www.gegenstandpunkt.com/english/en_index.html