GSP: Die Sittlichkeit des Imperialismus
Von webmaster • Apr 8th, 2014 • Kategorie: AllgemeinGSP: Die Sittlichkeit des Imperialismus
Im Verlauf der „Ukraine/Krim-Krise“ wird das Völkerrecht (wieder einmal) zum Streitobjekt der Konfliktparteien und zum Rechtstitel der westlichen Öffentlichkeit.
Vgl. dazu zwei Artikel aus dem GS 1-99:
Die Sittlichkeit des Imperialismus – Völkerrecht und Menschenrechte
Völkerrecht und Menschenrechte – wo Recht sein soll, braucht es Gewalt. Wenn die nicht unangefochten ist – „Gleichgewicht des Schreckens“ – dann herrscht auch eine, wenn auch spezielle Rechtslage, die allerdings mit dem Abgang der Sowjetunion passé ist.
Heute bietet die verbliebene Supermacht an, für die Gültigkeit des Völkerrechts zu sorgen – als letztlich allein kompetenter Ausleger und Vollstrecker! (…)
– Regeln für den internationalen Gewaltgebrauch
– Internationales Recht braucht internationale Gewalt: Auch das Völkerrecht kommt aus den Gewehrläufen
– Das „Gleichgewicht des Schreckens“: Auch eine Rechtslage
– Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann: Die USA bieten dem Völkerrecht den Konsens mit ihrer Gewalt an
http://www.gegenstandpunkt.com/gs/1999/1/gs19991137h2.html
sowie
Die neue amerikanische Direktive: Menschenrecht bricht Völkerrecht!
Neue Ansprüche an die Staatenwelt: Der US-amerikanische Staaten-TÜV befindet über die Rechtmäßigkeit staatlicher Gewalt auf dem Globus.
Die schon gegen die kommunistischen Staaten erprobte „Menschenrechtswaffe“ ist dabei nicht zu verwechseln mit der Befolgung des Antrags wohlmeinender Menschen und Organisationen auf Besserung des Umgangs mancher Staaten mit ihren Bürgern hinzuwirken.
Sie ist der Titel für die Ansage staatlicher Gewalt gegen von der US-Administration für fällig erachteten Souveränitäten. (…)
– Menschenrecht und Staatenpflicht: „Den Vereinigten Staaten kommt die Führungsrolle zu.“
– Was den guten Ruf der Menschenrechte begründet: Bescheidene Gesuche um gerechte Gewalt nach bürgerlich-demokratischem Vorbild
– Der Schrei nach Menschenrechten – endlich erhört: Amerika rüstet das Völkerrecht auf zum Kampf gegen ‚schlechte Regierung‘
– Die Herkunft der „Menschenrechtswaffe“ aus dem „Kalten Krieg“ gegen die Sowjetunion
– Souveränität unter US-Vorbehalt: Die neue völkerrechtliche Sortierung der Staatenwelt
http://www.gegenstandpunkt.com/gs/1999/1/gs19991155h2.html
vgl. auch:
